Moderne Medizin, Teilhabe für alle und soziale Innovationen

Eines der größten Projekte, das wir Grüne mit auf den Weg gebracht haben: Wir haben dafür gesorgt, dass das UKSH, unsere Uniklinik mit den beiden Standorten in Kiel und Lübeck fertiggestellt wird. Es ist eine der modernsten Unikliniken Europas.

Wir haben endlich ein eigenes Landeskrankenhausgesetz in Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht. Wir regeln damit nicht nur die Zuschüsse des Landes zu den Investitionskosten bei Sanierung und Neubau, es werden auch qualitative Aspekte berücksichtigt, beispielsweise bei der Versorgung von Kindern, dementen Personen oder Sterbenden, beim Sozialdienst, der Krankenhausseelsorge und beim Ehrenamt. Damit kann auch den Belangen und Rechten der Patient*innen - insbesondere zum Schutz ihrer Daten - Rechnung getragen werden.

Wir sind außerdem bundesweit das erste Land, das das Schulgeld in den Gesundheitsberufen (Physiotherapie, Logopädie, Ergotherapie) abgeschafft hat. Seitdem sind die Ausbildungsplätze endlich alle belegt und der Erhalt der Schulen gesichert. 2021 haben in Schleswig-Holstein ungefähr 1370 Menschen diese Berufe gelernt. Mit der Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung haben wir auch das Schulgeld in der Altenpflege abgeschafft. Mit dem IMPULS-Programm haben wir zusätzliche Investitionsmittel für die Altenpflegeschulen sowie Mietkostenzuschüsse bereitgestellt. So arbeiten wir in Schleswig-Holstein aktiv gegen den Fachkräftemangel.

Die Rechte von Menschen mit Behinderung haben wir in den letzten Jahren ausgebaut und ihre Beteiligung verbessert. Die Leistungen für Menschen mit Behinderung sollen sich ausschließlich am individuellen Bedarf orientieren. Die Aufteilung in stationäre und ambulante Angebote spielt keine Rolle mehr. In den Einrichtungen sind die Vertretungsgremien und Mitwirkungsmöglichkeiten der dort lebenden Menschen gestärkt worden. Der Landesbeauftragten haben wir einen Beirat aus Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderung an die Seite gestellt. Als erste Fraktion haben wir den Gesetzentwurf mit Vereinen, Verbänden und Menschen mit Behinderung zusammen diskutiert und uns erfolgreich für Verbesserungen im Gesetz eingesetzt.

Wenn es um Gesundheit geht, darf der Sport nicht außen vor gelassen werden. Wir haben erreicht, dass Schleswig-Holstein ein Sportfördergesetz und damit eine bisher nicht dagewesene Verlässlichkeit für die Förderung des Sports bekommt. Und wir stellen klar, dass es Aufgabe der Sportförderung ist, zu Integration und Inklusion beizutragen, Natur, Umwelt und Klima zu schützen, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren und das Tierwohl zu wahren.

Um insbesondere Kinder vor dem Ertrinken zu schützen, haben wir dafür gesorgt, dass es mehr Schwimmunterricht gibt. Dafür brauchen wir genug Schwimmstätten, deswegen stellen wir umfangreiche Mittel für deren Sanierung zur Verfügung.

Sozial handeln bedeutet auch, sozial zu wirtschaften. Mit einer Social-Innovation und Social-Entrepreneurship-Strategie fördern wir deswegen künftig auch Geschäftsmodelle, die sich der Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen zur Aufgabe gemacht haben.

 

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