Zu den Meldungen, die Grüne Landtagsfraktion würde dem beitragsfreien Kitajahr aufgrund der Herausforderungen im Flüchtlingsbereich eine Absage erteilen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Rasmus Andresen:
Wir Grüne werden alles dafür tun, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und humanitären Herausforderungen auch haushaltspolitisch gerecht zu werden.
Dazu werden wir keine Gruppen gegeneinander ausspielen. Auch werden wir im Haushalt keine sozial- oder bildungspolitisch beschlossenen Maßnahmen streichen. Dies wäre absolut kontraproduktiv. Oberstes Ziel Grüner Politik bleibt es, den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Wenn wir Kompromisse machen müssen, dann bei der Haushaltskonsolidierung.
Davon komplett unabhängig gibt es bei den Koalitionsparteien weiterhin unterschiedliche Auffassungen zur finanzpolitischen Priorität beim beitragsfreien Kita Jahr. Diese Frage wird zwischen den Koalitionsparteien bei einer Neuauflage der Koalition in den Koalitionsverhandlungen 2017 entschieden.
Fraktion SH


