Ein turbulentes Jahr geht zu Ende: vorletzte Woche hatten wir eine außerordentliche Landtagssitzung und haben über die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen diskutiert, ab Mittwoch treffen wir uns zur letzten Landtagssitzung des Jahres. Auch wenn 2020 unter dem Schatten der Corona-Pandemie stand, haben wir viele Grüne Punkte politisch umsetzen können und das ist auch so in dieser Dezember-Sitzung.
Bereits im Sommer war die zweite Welle der Corona-Pandemie immer wieder Thema und jetzt ist sie auch bei uns angekommen. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen sprunghaft an, auch bei uns in Schleswig-Holstein haben die ersten Kreise die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner*innen erreicht. Am Mittwoch beginnt die nächste Landtagssitzung daher auch wie in den letzten Monaten unter besonderen Hygienemaßnahmen.
Am Mittwoch werden wir im Landtag die finanzielle Unterstützung für unsere Sportstätten im Land erörtern. Auch auf der Tagesordnung: ein Antrag zur Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria. Der Ausbau unserer Radinfrastruktur kommt voran, denn am Donnerstag wird mit der Radstrategie ein deutlich Grüner Punkt gesetzt. Mit dem Ganztagsausbau wird uns am Freitag auch die Bildungsgerechtigkeit beschäftigen.
Am 01.09. ist das neue Ausbildungsjahr gestartet und auch für die vielen FSJler*innen ging es an diesem Tag richtig los. In der Grünen Landtagsfraktion dürfen wir wieder eine FSJlerin und einen Auszubildenden begrüßen, die sich hier kurz vorstellen.
Als ich vor einem Jahr hier im Schleswig-Holsteinischen Landtag ankam, war jeder Tag ein kleines Abenteuer: Der Arbeitsweg am Wasser, die Schleusentür am Eingang, der Paternoster-Aufzug, mitten im politischen Alltag des Parlaments zu stehen, von der Zuschauer*innentribüne der Debatte zu lauschen und hinterher beim Schnack in der Küche über kontroverse Themen zu diskutieren. Heute ist all das zu einem Alltag geworden, den ich nur sehr ungern hinter mir lasse.
Seit zwei Wochen ist die Sommerpause vorbei und die nächste Landtagssitzung steht bevor. Die Corona-Pandemie beschäftigt uns natürlich auch weiterhin täglich, aber auch davon abgesehen bewegt sich viel in Schleswig-Holstein. Für diese Landtagssitzung stehen einige Themen auf der Tagesordnung, für die unser Grünes Herz besonders schlägt.
Pünktlich mit dem guten Sommerwetter kann sich unser Alltag langsam etwas normalisieren. Auch die Landtagsarbeit wechselt langsam vom Krisenmodus in die alltägliche, politische Arbeit. Diese Woche starten wir in unsere dreitägige Juni-Plenartagung und bei aller gefühlten Normalität dreht sich auch dieses Mal der Großteil um die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Während in Schleswig-Holstein am Ausbau der Windkraft an Land gearbeitet wird, ist ein großes Potential für saubere Energie für die Solarenergie (PV = Photovoltaik) noch nicht erschlossen. Die technische Entwicklung wie die von Windenergie haben dafür gesorgt, dass diese beiden erneuerbaren Energiequellen die Preisbrecher in diesem Bereich sind.
Eine antifaschistische Grundhaltung sollte Richtschnur aller Demokrat*innen sein. Die zweite Landtagssitzung starten wir deswegen auch mit einer aktuellen Stunde zu den Vorgängen in Thüringen. Darüber hinaus haben wir auch mit der Modellregion Schlei, dem Rettungsdienstgesetz und der berufsintegrierten Erzieher*innenausbildung spannende Themen in dieser Landtagswoche.
Fraktion SH
