Nachdem die neue Legislaturperiode abrupt durch die Sommerpause unterbrochen worden ist, begann vor zwei Wochen wieder die reguläre Parlamentsarbeit und mit ihr die Vorbereitung für die nun anstehende Landtagssitzung. Nachdem die erste Landtagssitzung unter dem Zeichen der Regierungsbildung und Vereidigung der Landtagsabgeordneten stand, ist dies für viele von uns die erste Landtagssitzung, in die es nun mit eigenen Anträgen in die Debatten geht. Wir in der Grünen Fraktion sind angetreten, um unser Land für alle Menschen lebenswerter zu machen und für die Zukunft gut aufzustellen. Das gehen wir nun mit voller Kraft an.
Unsere erste Landtagssitzung hatten wir zwar schon Anfang Juni, nachdem wir am Montag auf dem Landesparteitag eure Unterstützung für diese Koalition bekommen haben, geht es für uns nun erst so richtig los.
Es ist soweit: morgen beginnt die letzte Landtagssitzung dieser Legislaturperiode, die gleichzeitig auch die letzte Landtagssitzung für einige unserer Abgeordneten sein wird. Auch wenn es nicht immer einfach gewesen ist und die Corona-Pandemie vieles durcheinandergewirbelt hat, in den letzten fünf Jahren konnten wir viele Grüne Projekte umsetzen, um unser Land zwischen den Meeren nach vorne zu bringen. Schaut gerne auf unsere Homepage, wenn ihr mehr erfahren wollt.
Jetzt bin ich schon über ein halbes Jahr FSJler*in in der grünen Fraktion und langsam hat sich eine gewisse Routine eingeschlichen. Wenn ich morgens ins Büro komme, begrüße ich erstmal die wenigen Kolleg*innen, die auch während Corona im Büro arbeiten. Dann mache ich mir eine Tasse Kaffee und checke meine Mails.
Diese Woche treffen wir uns zur nächsten Landtagssitzung – der voraussichtlich vorletzten dieser Legislaturperiode. Am Mittwoch werden wir uns mit den Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine beschäftigen, von der Aufnahme Geflüchteter über die Energiepolitik bis zu den Folgen für die Wirtschaft. Am Donnerstag diskutieren wir über das Landesbehindertengleichstellungsgesetz und am Freitag sprechen wir über den Küstenschutz.
Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung in der Ukraine und den kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa hält die Welt den Atem an. Die Tagesordnung im Landtag wurde mehrfach umgestellt und wir haben bis vorhin an einer gemeinsamen Resolution aller demokratischen Fraktionen gearbeitet.
Das neue Jahr ist gestartet und das leider auch direkt mit steigenden Corona-Infektionen. Der Monat begann deswegen auch mit einer Sondersitzung des Landtages, auf der wir die epidemische Notlage in Schleswig-Holstein beschlossen haben. Wir hoffen, dass die nun beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Omikron-Welle abzuflachen. Neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen uns aber auch andere Themen, um die es in unserer ersten regulären Plenarsitzung des Jahres gehen wird.
Auf der Tagesordnung der November-Landtagssitzung standen mit der Reform des EWKG am Mittwoch und der nachhaltigen Finanzstrategie des Landes FINISH am Freitag auch zwei wichtige Klimapunkte auf der Tagesordnung. Am Donnerstag haben wir über die Schlaganfallversorgung sowie die berufliche Bildung und die Erzieher*innenausbildung gesprochen.
Das Jahr nähert sich dem Ende und wir stehen vor einigen Veränderungen. Jan Philipp Albrecht und unser Landesvorstand halten euch über die anstehenden Pläne auf dem Laufenden. Bei uns im Landtag geht es diese Woche mit vollem Einsatz in die inhaltlichen Debatten. Am Mittwoch beginnt unsere Oktober-Landtagssitzung und wir werden über die Biodiversitäts-Strategie Schleswig-Holsteins sowie den Landesentwicklungsplan diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Schlaganfall-Versorgung in Schleswig-Holstein.
Fraktion SH
