Weblog von Ole Liepolt

Newsletter zur Landtagssitzung vom 13. - 15. November 2019

In der November-Landtagssitzung haben wir uns, neben den vielen anderen wichtigen Themen, in einer aktuellen Stunde mit der Situation des UKSH in Kiel und Lübeck beschäftigt. Auch das sogenannte „Grüne Band an der innerdeutschen Grenze sowie das jüdische Leben in Schleswig-Holstein waren spannende und wichtige Punkte, die wir diskutiert haben.

Wer ein Praktikum bei einer Fraktion einer Jamaika-Koalition macht, dem wird nicht langweilig

Autor*in: 

Kay Aaron Klokow

Hast du dich schon einmal gefragt, wie ein Gesetzgebungsprozess abläuft? Hier hast du die Chance, an diesem Prozess selbst teilzunehmen. Hast du dich schon darüber aufgeregt, dass Politiker*innen nichts verändern und sich wenig engagieren?

Newsletter zur Landtagssitzung vom 25. - 27. September 2019

Autor*in: 

Ole Liepolt

In der letzten Landtagssitzung haben wir quasi das Jahreshighlight diskutiert. Fast den gesamten Mittwoch ging es um den Landeshaushalt 2020. Das ist deswegen spannend und wichtig, weil wir damit die finanzpolitischen Weichen für das kommende Jahr stellen und damit auch entscheiden, welche Projekte wir in den nächsten Monaten vorantreiben werden.

Cannabis: Legal – illegal - schon gar nicht scheißegal

Autor*in: 

Till Weber

Schon lange versuchen einzelne Akteure, Länder und Regionen neue Denkweisen und Regeln in der Drogenpolitik anzustoßen. Bislang scheiterten alle Initiativen und Vorhaben dieser Art am Bundesamt für Arzneimittel, welches unter anderem auch die zahlreichen vorgeschlagenen Cannabismodellprojekte der letzten Jahre gestoppt hat. Nicht zuletzt auch das in Schleswig-Holstein. Das in der Drogenpolitik neue Wege eingeschlagen werden müssen, ist längst kein Geheimnis mehr.

Newsletter zur Landtagssitzung vom 19. – 21. Juni 2019

Autor*in: 

Ole Liepolt

Am Sonntag haben wir am Tag der offenen Tür auch die Türen unserer Fraktion geöffnet und hatten viele tolle Begegnungen mit vielen verschiedenen Menschen. Der Tag hat mich wirklich froh gemacht. Von Politikverdrossenheit keine Spur. Nach einer kurzen Atempause geht es dann am Mittwoch auch schon in die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause.

Newsletter zur Landtagssitzung vom 15. – 17. Mai 2019

Autor*in: 

Ole Liepolt

Am Mittwoch startet der Landtag mit einer aktuellen Stunde zu Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Danach geht es direkt weiter mit der Landesbauordnung und der Frage, wie wir der Wohnungsknappheit begegnen können. Am Freitag steht dann ein Bericht zum Aktionsplan gegen Rassismus auf der Tagesordnung. Darauf freuen wir uns besonders. Mit unserer Antirassismuskonferenz am Anfang des Jahres hatten wir einen erfolgreichen Auftakt zu diesem Projekt.

Newsletter zur Landtagssitzung vom 27. – 29. März 2019

Am Mittwoch startet der Landtag mit einer aktuellen Stunde zu einem neuen Polizeigesetz für Schleswig-Holstein. Für uns ist klar, dass wir ein Gesetz wie in Bayern nicht in Schleswig-Holstein haben wollen. Am Donnerstag werden wir uns damit beschäftigen, wie wir mit Innovationen unser Klima schützen können. Am Freitag steht dann Europa und die Stärkung des Europaparlaments im Fokus.

Newsletter zur Landtagssitzung vom 6. - 8. März 2019

Am Mittwoch diskutieren wir über Upload-Filter und damit über die Meinungs- und Informationsfreiheit im Internet. Am Donnerstag beschäftigt uns ein Antrag zum Verbot sogenannter „Homo-Heilung“. Am Freitag geht es dann in eine spannende Diskussion zu einem Paritätsgesetz. Für uns ist klar, dass auch in der Politik die Hälfte der Macht den Frauen gehören muss.

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