Dieser Landtag beginnt am Mittwoch mit einer aktuellen Stunde zur Krankenhausfinanzierung und direkt im Anschluss steigen wir mit dem sehr aktuellen Thema Potenziale der Geothermie in Schleswig-Holstein ein. Das Thema Klimaanpassungsstrategie für Schleswig-Holstein ist dann am Nachmittag dran. Einen besonderen Hinweis auf diesen Antrag findet ihr weiter unten. Auch um die Nutzung von Recycling- und nachhaltigen Baustoffen wird es am Mittwoch gehen.
Zum ersten Mal selbst am Entwurf eines Gesetzes mitarbeiten und Einblick in die abwechslungsreiche Arbeit einer Referentin bekommen – dieses Glück hatte ich in meinem letzten studienbegleitenden Praktikum bei der Grünen Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein.
Als Politiker*innen ist es unsere Aufgabe, auch in diesen Zeiten unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Darum wird unsere Landesregierung im Rahmen eines 8-Punkte-Entlastungspaketes verschiedene Maßnahmen zur Unterstützung auf den Weg bringen: Ausbau von Beratungsangeboten für Bürger*innen, Unterstützung von Vereinen, Verbänden und sozialen Einrichtungen und einiges mehr, um zielgerichtet das 3. Entlastungspaket des Bundes zu ergänzen.
Unsere erste Landtagssitzung hatten wir zwar schon Anfang Juni, nachdem wir am Montag auf dem Landesparteitag eure Unterstützung für diese Koalition bekommen haben, geht es für uns nun erst so richtig los.
Es ist soweit: morgen beginnt die letzte Landtagssitzung dieser Legislaturperiode, die gleichzeitig auch die letzte Landtagssitzung für einige unserer Abgeordneten sein wird. Auch wenn es nicht immer einfach gewesen ist und die Corona-Pandemie vieles durcheinandergewirbelt hat, in den letzten fünf Jahren konnten wir viele Grüne Projekte umsetzen, um unser Land zwischen den Meeren nach vorne zu bringen. Schaut gerne auf unsere Homepage, wenn ihr mehr erfahren wollt.
Diese Woche treffen wir uns zur nächsten Landtagssitzung – der voraussichtlich vorletzten dieser Legislaturperiode. Am Mittwoch werden wir uns mit den Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine beschäftigen, von der Aufnahme Geflüchteter über die Energiepolitik bis zu den Folgen für die Wirtschaft. Am Donnerstag diskutieren wir über das Landesbehindertengleichstellungsgesetz und am Freitag sprechen wir über den Küstenschutz.
Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung in der Ukraine und den kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa hält die Welt den Atem an. Die Tagesordnung im Landtag wurde mehrfach umgestellt und wir haben bis vorhin an einer gemeinsamen Resolution aller demokratischen Fraktionen gearbeitet.
Das neue Jahr ist gestartet und das leider auch direkt mit steigenden Corona-Infektionen. Der Monat begann deswegen auch mit einer Sondersitzung des Landtages, auf der wir die epidemische Notlage in Schleswig-Holstein beschlossen haben. Wir hoffen, dass die nun beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Omikron-Welle abzuflachen. Neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen uns aber auch andere Themen, um die es in unserer ersten regulären Plenarsitzung des Jahres gehen wird.
Auf der Tagesordnung der November-Landtagssitzung standen mit der Reform des EWKG am Mittwoch und der nachhaltigen Finanzstrategie des Landes FINISH am Freitag auch zwei wichtige Klimapunkte auf der Tagesordnung. Am Donnerstag haben wir über die Schlaganfallversorgung sowie die berufliche Bildung und die Erzieher*innenausbildung gesprochen.
Fraktion SH
