Als ich vor einem Jahr hier im Schleswig-Holsteinischen Landtag ankam, war jeder Tag ein kleines Abenteuer: Der Arbeitsweg am Wasser, die Schleusentür am Eingang, der Paternoster-Aufzug, mitten im politischen Alltag des Parlaments zu stehen, von der Zuschauer*innentribüne der Debatte zu lauschen und hinterher beim Schnack in der Küche über kontroverse Themen zu diskutieren. Heute ist all das zu einem Alltag geworden, den ich nur sehr ungern hinter mir lasse.
Seit zwei Wochen ist die Sommerpause vorbei und die nächste Landtagssitzung steht bevor. Die Corona-Pandemie beschäftigt uns natürlich auch weiterhin täglich, aber auch davon abgesehen bewegt sich viel in Schleswig-Holstein. Für diese Landtagssitzung stehen einige Themen auf der Tagesordnung, für die unser Grünes Herz besonders schlägt.
Pünktlich mit dem guten Sommerwetter kann sich unser Alltag langsam etwas normalisieren. Auch die Landtagsarbeit wechselt langsam vom Krisenmodus in die alltägliche, politische Arbeit. Diese Woche starten wir in unsere dreitägige Juni-Plenartagung und bei aller gefühlten Normalität dreht sich auch dieses Mal der Großteil um die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Während in Schleswig-Holstein am Ausbau der Windkraft an Land gearbeitet wird, ist ein großes Potential für saubere Energie für die Solarenergie (PV = Photovoltaik) noch nicht erschlossen. Die technische Entwicklung wie die von Windenergie haben dafür gesorgt, dass diese beiden erneuerbaren Energiequellen die Preisbrecher in diesem Bereich sind.
Eine antifaschistische Grundhaltung sollte Richtschnur aller Demokrat*innen sein. Die zweite Landtagssitzung starten wir deswegen auch mit einer aktuellen Stunde zu den Vorgängen in Thüringen. Darüber hinaus haben wir auch mit der Modellregion Schlei, dem Rettungsdienstgesetz und der berufsintegrierten Erzieher*innenausbildung spannende Themen in dieser Landtagswoche.
An diesem Mittwoch starten wir in die erste Plenartagung des Jahres. Einer der Schwerpunkte ist das Thema Klima. Hier wird es um Moorschutz und Neuwaldbildung gehen. Aber auch anderen wichtigen Themen werden wir uns widmen, wie beispielsweise Bildung für nachhaltige Entwicklung, Elektrokleinstfahrzeuge, dem Schutz von Frauen gegen Gewalt und vielem mehr.
Der PUA wird meist mit dem Begriff „Rocker-Affäre“ beschrieben. Doch das ist irreführend. Ein Anknüpfungspunkt des PUA ist zwar die juristische Aufarbeitung einer Auseinandersetzung zwischen „Rockern“ aus dem Jahr 2010 *. Aber die Problematik geht viel tiefer. Der PUA untersucht im Kern mögliche Missstände in Teilen der Landespolizei, der ehemaligen Polizeiabteilung des Innenministeriums und der Staatsanwaltschaft Kiel.
Die letzte Plenartagung des Jahres ist vorüber und nun stehen die Feiertage und damit auch fast das neue Jahr vor der Tür. Die Anstrengungen der letzten Wochen haben sich aber gelohnt. Den Auftakt der Dezember-Plenartagung hat unser Haushaltsentwurf 2020 gemacht und der kann sich mit vielen Grünen Punkten sehen lassen.
In der November-Landtagssitzung haben wir uns, neben den vielen anderen wichtigen Themen, in einer aktuellen Stunde mit der Situation des UKSH in Kiel und Lübeck beschäftigt. Auch das sogenannte „Grüne Band an der innerdeutschen Grenze sowie das jüdische Leben in Schleswig-Holstein waren spannende und wichtige Punkte, die wir diskutiert haben.
Hast du dich schon einmal gefragt, wie ein Gesetzgebungsprozess abläuft? Hier hast du die Chance, an diesem Prozess selbst teilzunehmen. Hast du dich schon darüber aufgeregt, dass Politiker*innen nichts verändern und sich wenig engagieren?
Fraktion SH
