Nach einem eisigen Frühlingsanfang brechen jetzt nach und nach die ersten warmen Sonnenstrahlen durch die graue Wolkendecke. Mit dem Frühlingsanfang beginnt für uns diese Woche auch die Plenarsitzung im März. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.
Während draußen im Land die Sonne scheint und die Tage länger werden, steht bei uns im Landtag die nächste Tagung vor der Tür. Diese Woche finden sich wieder viele unterschiedliche Themen auf der Tagesordnung. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.
Am Montag starten wir in die Sitzungswoche mit der Regierungserklärung zur Vereinbarung mit den kommunalen Landesverbänden, um die Kommunen in ihrer Arbeit zu unterstützen. Am Donnerstag werden wir über die notwendige Unterstützung der Elektromobilität sprechen, um den Verkehr der Zukunft C02-neutral zu gestalten. Am Freitag diskutieren wir über die afrikanische Schweinepest, einem brisanten Thema für unsere Umwelt und auch die Landwirtschaft.
Der erfolgreiche „Landesaktionsplan für die Akzeptanz vielfältiger sexueller Identitäten“ wird fortgeschrieben und weiter entwickelt. Queere Einrichtungen und Institutionen sollen in ihrer Arbeit gestärkt und erfolgreiche Projekte durch mehrjährige Förderverträge besser abgesichert werden.
Nach vielen Wochen eines spannenden und harten Wahlkampfs sowie konstruktiven und ebenso harten Koalitionsverhandlungen haben wir es geschafft: Wir haben einen Koalitionsvertrag für ein Jamaika-Bündnis mit klarer Grüner Handschrift und übernehmen Verantwortung dafür, wie wir in Schleswig-Holstein leben wollen. In den kommenden Jahren wird es darauf ankommen, dass wir für die Umsetzung unserer Grünen Punkte streiten und mit wachsamen Auge darauf achten, dass unsere offene und moderne Politik auch umgesetzt wird.
Die Erfolge einer ganzheitlichen Energiewende müssen auf den Verkehrssektor übertragen werden. Mit der Grünen Strategie „Netz25+“ für Zug und Bus machen wir uns auf den Weg. Die Schlagworte sind: Elektrifizierung des Schienenverkehrs, Starke Linien, flexible Bedienung und ein Tarif für den ganzen Norden.
Es braucht einen langen Atem und ein ganzes Maßnahmenbündel, um Altersarmut in Zukunft entgegen zu wirken. Vor allem dürfen Lösungen für die schon heute betroffenen Menschen nicht vergessen werden.
Rückblickend hatte ich in allen Stationen meines Referendariats eine schöne und spannende Zeit, doch die Wahlstation hat mich persönlich am stärksten geprägt. Ich habe mich von der Energie und dem Engagement anstecken lassen und möchte künftig grüne Politik mitgestalten.
Der erste Landtag nach den Sommerferien steht kurz bevor und wir starten auch gleich mit spannenden Punkten auf der Tagesordnung. Wir steigen in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 ein und werden in einer aktuellen Stunde über die terroristischen Aktivitäten und die erfolgreichen Festnahmen in Schleswig-Holstein sprechen.
Fraktion SH
