Immer wieder dienstags

Burkhard Peters - Fünf-Prozent-Sperrklausel

Schon nach einer Stunde ist die Luft verbraucht – dabei ist der Raum hoch! Es ist Dienstagnachmittag: Fraktionssitzung für mehr als vier Stunden und ich frage mich – wie wohl alle hier – warum das alles so lange dauern muss…

Bis dann doch wieder eine spannende Debatte um die Ecke kommt und sich mit an den Sitzungstisch setzt: Wie halten wir es mit der Fünf-Prozent-Hürde im Landesparlament?

Wir Grünen haben die Sperrklausel bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein gekippt. Das war genau richtig. Auch als ich dadurch gemeinsam mit einem NPDisten in der Kieler Ratsversammlung saß – während  Nazis bei Bekannten von mir die Scheiben eingeworfen haben – blieb ich dieser Meinung.

Solche Debatten über Sperrklauseln müssen übergeordnet entschieden werden, nicht mit Blick auf konkrete Parteien. Und genau da habe ich mir selbst nicht ganz getraut: Lag meine Tendenz, die Sperrklausel auf Landesebene besser zu finden als auf kommunaler Ebene daran, dass ich Abgeordnete einer Partei bin, die die fünf Prozent gerade nicht fürchtet? Die in einem Bundesland lebt, wo die Regierungsmehrheit – wie schon zuvor – von nur einer einzigen Stimme im Parlament abhängt und ohne Sperrklausel wir seit 2005 wohl durchgehend eine Große Koalition regieren würde? Kurz: Bestimmt mein aktuelles Sein mein Bewusstsein in dieser Frage?

Wir hatten eine Superdiskussion in der Fraktion, ich habe viel gelernt: Verbrauchte Luft ja, aber eben auch lebhafte Diskussion und frische Erkenntnis – immer wieder dienstags…. D.anke!

Neugierig geworden? Ich empfehle Euch die Rede von Burkardt Peters, die mehr Argumente hatte als in Fünf-Minuten-Redezeit passen (auchbeiganzschnellreden…):

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