Nordeuropa muss enger zusammenrücken

Autor*in: 

Rasmus Andresen

Europa steht unter dem Beschuss von RechtspopulistInnen. Gerade wir Menschen im Grenzland profitieren von der guten Kooperation unserer beider Länder. Abschottung und eine Rückkehr zu nationalen Grenzen schadet uns als Minderheiten, ökonomisch und kulturell. Es macht unsere Gesellschaft ärmer. Sowohl in Dänemark wie auch in Deutschland wächst das Unverständnis über die Anderen. Viele Schleswig-HolsteinerInnen verstehen die Reaktionen der dänischen Regierung in der Flüchtlingspolitik nicht. Viele Dänen halten hingegen die schleswig-holsteinische Position zu humanitärer Hilfe für naiv.

Besonders deutlich wurde diese Spaltung bei mehreren Demonstrationen im Grenzland. Währen auf dänischer Seite eine kleine Gruppe für Grenzschließung demonstrierte, standen auf der anderen Seite ein paar hundert FlensburgerInnen um für offene Grenzen zu demonstrieren. Es ist an der Zeit wieder stärker Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. Wir Grüne arbeiten, wie viele andere auch, daran.

Doch der politische Alltag lässt uns besorgt zurück. Bei den grenzüberschreitenden Studiengängen wird durch die dänische Regierung gekürzt. Außerdem könnte der rechtspopulistische Ruf nach permanenten Grenzkontrollen durch einen Kuhhandel zur Durchsetzung von Steuersenkungen in Christiansborg Realität werden.

Die Fraktion, hier Rasmus Andresen, traf sich in Kopenhagen unter anderem mit Vertretern der Alternativet

Die Fraktion traf sich in Kopenhagen mit vielen VertreterInnen aus Politik und Zivilgesellschaft. In Christiansborg traf die Fraktion, im Bild Rasmus Andresen, auf Abgeordnete der dänischen, grün-nahen Partei Alternativet,  Uffe Elbaek und Rasmus Nordquist.

 

Dem muss man konkrete Kooperation entgegensetzen.

Deshalb waren wir von der Grünen Landtagsfraktion für drei Tage zu politischen Gesprächen in Kopenhagen. Gerade für uns im Grenzland ist es problematisch, wenn sich die deutsch dänische Kooperation vor allem auf die Fehmarn Belt Querung beschränkt. Wir brauchen endlich eine Stärkung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Sønderjylland und Schleswig Holstein, beispielsweise mit durchgehenden zweigleisigen Schienen auf dänischer Seite und dem Bau eines Eisenbahntunnels unter dem Nord Ostsee Kanal. Statt bei den grenzüberschreitenden Studiengängen zu kürzen sollten sie ausgebaut werden und unsere Regierungen zusammen mit den Hochschulen die Pläne für ein dänisch deutsches außeruniversitäres Forschungszentrum in Flensburg wieder aufgreifen. Das Grenzland braucht konkrete Projekte, um in Kopenhagen und Berlin deutlicher als bisher Gehör zu finden.

Unterhalb der Oberfläche des Kopenhagener Regierungsviertels tut sich eine ganze Menge. Spannende Integrationsprojekte oder klimaneutrale Mobilitätsprojekte, von denen wir in Schleswig-Holstein noch viel lernen können. Wir Grüne werden diese Ideen nach Schleswig-Holstein mitnehmen und sie in unsere Regierungsarbeit einspeisen.

Die Zusammenarbeit mit der neuen grün-nahen Partei Alternativet werden wir in konkreten Projekten intensivieren. Es ist beeindruckend, mit welchem ganzheitlichen Ansatz Alternativet nicht nur die Parteienlandschaft verändert, sondern auch in politischen Laboren Ideen für eine nachhaltigere Gesellschaft sammelt. Man muss nicht jede politische Forderung von Alternativet unterstützen. Dass sie es aber innerhalb kürzester Zeit geschafft hat, dass landesweit fast neun Prozent der Befragten angeben, ihnen ihre Stimme zu geben, und dass die Partei inzwischen über 10.000 Mitglieder hat zeigt, dass sich viele Dänen grundlegende Veränderungen wünschen.

Von Rasmus Andresen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion in Kiel und seit Mittwoch Mitglied von Alternativet

Weitere Eindrücke der Fraktionsreise finden sich auf unserer Facebook-Seite

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Parteiratsbericht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum FördeWind - Das Magazin der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein