Diese Woche treffen wir uns zur nächsten Landtagssitzung – der voraussichtlich vorletzten dieser Legislaturperiode. Am Mittwoch werden wir uns mit den Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine beschäftigen, von der Aufnahme Geflüchteter über die Energiepolitik bis zu den Folgen für die Wirtschaft. Am Donnerstag diskutieren wir über das Landesbehindertengleichstellungsgesetz und am Freitag sprechen wir über den Küstenschutz.
Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung in der Ukraine und den kriegerischen Auseinandersetzungen in Europa hält die Welt den Atem an. Die Tagesordnung im Landtag wurde mehrfach umgestellt und wir haben bis vorhin an einer gemeinsamen Resolution aller demokratischen Fraktionen gearbeitet.
Das neue Jahr ist gestartet und das leider auch direkt mit steigenden Corona-Infektionen. Der Monat begann deswegen auch mit einer Sondersitzung des Landtages, auf der wir die epidemische Notlage in Schleswig-Holstein beschlossen haben. Wir hoffen, dass die nun beschlossenen Maßnahmen ausreichen, um die Omikron-Welle abzuflachen. Neben der Bekämpfung der Corona-Pandemie beschäftigen uns aber auch andere Themen, um die es in unserer ersten regulären Plenarsitzung des Jahres gehen wird.
Auf der Tagesordnung der November-Landtagssitzung standen mit der Reform des EWKG am Mittwoch und der nachhaltigen Finanzstrategie des Landes FINISH am Freitag auch zwei wichtige Klimapunkte auf der Tagesordnung. Am Donnerstag haben wir über die Schlaganfallversorgung sowie die berufliche Bildung und die Erzieher*innenausbildung gesprochen.
Das Jahr nähert sich dem Ende und wir stehen vor einigen Veränderungen. Jan Philipp Albrecht und unser Landesvorstand halten euch über die anstehenden Pläne auf dem Laufenden. Bei uns im Landtag geht es diese Woche mit vollem Einsatz in die inhaltlichen Debatten. Am Mittwoch beginnt unsere Oktober-Landtagssitzung und wir werden über die Biodiversitäts-Strategie Schleswig-Holsteins sowie den Landesentwicklungsplan diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Schlaganfall-Versorgung in Schleswig-Holstein.
Diese Woche startet unsere September-Landtagssitzung mit der Beratung über den Landeshaushalt für 2022. Am Mittwochnachmittag werden wir auch über die Finanzierung von Frauenhäusern und –beratungsstellen diskutieren. Natürlich werden die aktuelle Corona-Entwicklung und die beschlossenen Lockerungen ein Thema sein, darüber werden wir am Donnerstag sprechen.
Die Sommerferien sind vorbei und leider scheint sich auch der Sommer für dieses Jahr schon zu verabschieden. Für uns geht es am Mittwoch in die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause: Flutkatastrophe, steigende Corona-Zahlen, Afghanistan. Die letzten Wochen waren dennoch alles andere als ruhig und werden uns auch in den nächsten Wochen und Monaten weiter beschäftigen.
Auf der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause werden wir uns mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz, der Verbesserung der Radwege, einer besseren S-Bahn-Taktung beschäftigen sowie dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ beschäftigen.
Auch in dieser Landtagswoche werden wir uns wieder mit der Corona-Pandemie beschäftigen. Die Terminvergabe für die Impfungen hat zu viel Kritik geführt. Wir haben uns in der Koalition erfolgreich für Nachbesserungen eingesetzt. Außerdem wird unsere Initiative für mobile Impfteams für soziale Brennpunkte von der Landesregierung umgesetzt – das freut uns sehr! Außerdem achten wir darauf, dass die Situation von Kindern und Jugendlichen besser berücksichtigt wird.
Fraktion SH
