In der letzten Landtagssitzung habe ich mir einen Ordnungsruf vom Landtagspräsidenten Klaus Schlie eingefangen. Der Grund? Ich habe ausländerfeindliche Sprüche von CDU-Politikern in einen Zusammenhang mit den Brandanschlägen in Mölln gebracht.
Jörg-Uwe Hahns Äußerung sind unsensibel und - wenn sie versehentlich geschehen sind - bestenfalls dumm. Als gestandenem Politiker muss man ihm allerdings unterstellen, dass sie absichtlich geäußert wurden, und dann sind sie perfide und schädlich!
In der Weihnachtszeit haben wir den Gazetten entnommen, dass Gerard Depardieu die russische Staatsbürgerschaft angenommen hat. So will er der Reichensteuer in Frankreich entgehen.
Er habe Frankreich schon 40 Millionen Euro Steuern gezahlt, nun sei Schluss, argumentiert Depardieu. Das ist sehr viel Geld. Wenn man sich jedoch klarmacht, dass er mindestens ebenso viel verdient hat, hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Schon nach einer Stunde ist die Luft verbraucht – dabei ist der Raum hoch! Es ist Dienstagnachmittag: Fraktionssitzung für mehr als vier Stunden und ich frage mich – wie wohl alle hier – warum das alles so lange dauern muss…
Bis dann doch wieder eine spannende Debatte um die Ecke kommt und sich mit an den Sitzungstisch setzt: Wie halten wir es mit der Fünf-Prozent-Hürde im Landesparlament?
Fraktion SH
