Wir wollen unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen. Dabei spielt eine integrierte, beteiligende, nachhaltige und klimaschonende Innenstadtplanung die zentrale Rolle. Wir wollen attraktive Innenstädte schaffen, in denen Menschen leben wollen, in denen Einzelhandel, Arbeit und Kultur ihren Platz haben. Dafür braucht es starke, nachhaltige Quartierskonzepte, die Raum schaffen für ein gutes Leben in der Stadt und gleichzeitig die sich wandelnden Anforderungen der unterschiedlichen menschlichen Lebensphasen berücksichtigen.
Der Frühling steht vor der Tür und nach den vergangenen trüben und regnerischen Wochen sind die ersten warmen Sonnenstrahlen echte Stimmungsaufheller. Für uns geht es am Mittwoch in die nächste Landtagssitzung. Wie in den Monaten zuvor wird dabei natürlich auch die Corona-Pandemie eine Rolle spielen, aber wir haben eine vielfältige Tagesordnung mit vielen Themen.
Die Landtagssitzung diese Woche wird sich wieder mit dem Thema Corona-Pandemie beschäftigen, aber auch darüber hinaus haben wir viele Themen, über die wir diskutieren werden. Am Mittwoch werden wir uns mit dem Haushalt 2021 und den dazugehörigen Haushaltsanträgen beschäftigen. 1.700 Jahre jüdisches Leben in Schleswig-Holstein wird ein spannender Punkt am Donnerstag werden und mit der Reform des Polizeirechts haben wir am Freitag auch einen sicherheitspolitischen Punkt mit deutlich Grünen Akzenten.
Am Mittwoch werden wir eine Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Pandemie und die Impfstrategie des Landes diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Stärkung unserer Klinikenund Intensivstationen sowie um die Unterstützung Studierender.
Ein turbulentes Jahr geht zu Ende: vorletzte Woche hatten wir eine außerordentliche Landtagssitzung und haben über die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen diskutiert, ab Mittwoch treffen wir uns zur letzten Landtagssitzung des Jahres. Auch wenn 2020 unter dem Schatten der Corona-Pandemie stand, haben wir viele Grüne Punkte politisch umsetzen können und das ist auch so in dieser Dezember-Sitzung.
Bereits im Sommer war die zweite Welle der Corona-Pandemie immer wieder Thema und jetzt ist sie auch bei uns angekommen. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen sprunghaft an, auch bei uns in Schleswig-Holstein haben die ersten Kreise die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner*innen erreicht. Am Mittwoch beginnt die nächste Landtagssitzung daher auch wie in den letzten Monaten unter besonderen Hygienemaßnahmen.
Am Mittwoch werden wir im Landtag die finanzielle Unterstützung für unsere Sportstätten im Land erörtern. Auch auf der Tagesordnung: ein Antrag zur Aufnahme von Geflüchteten aus dem Lager Moria. Der Ausbau unserer Radinfrastruktur kommt voran, denn am Donnerstag wird mit der Radstrategie ein deutlich Grüner Punkt gesetzt. Mit dem Ganztagsausbau wird uns am Freitag auch die Bildungsgerechtigkeit beschäftigen.
Am 01.09. ist das neue Ausbildungsjahr gestartet und auch für die vielen FSJler*innen ging es an diesem Tag richtig los. In der Grünen Landtagsfraktion dürfen wir wieder eine FSJlerin und einen Auszubildenden begrüßen, die sich hier kurz vorstellen.
Als ich vor einem Jahr hier im Schleswig-Holsteinischen Landtag ankam, war jeder Tag ein kleines Abenteuer: Der Arbeitsweg am Wasser, die Schleusentür am Eingang, der Paternoster-Aufzug, mitten im politischen Alltag des Parlaments zu stehen, von der Zuschauer*innentribüne der Debatte zu lauschen und hinterher beim Schnack in der Küche über kontroverse Themen zu diskutieren. Heute ist all das zu einem Alltag geworden, den ich nur sehr ungern hinter mir lasse.
Fraktion SH
