Auf der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause werden wir uns mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz, der Verbesserung der Radwege, einer besseren S-Bahn-Taktung beschäftigen sowie dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ beschäftigen.
Auch in dieser Landtagswoche werden wir uns wieder mit der Corona-Pandemie beschäftigen. Die Terminvergabe für die Impfungen hat zu viel Kritik geführt. Wir haben uns in der Koalition erfolgreich für Nachbesserungen eingesetzt. Außerdem wird unsere Initiative für mobile Impfteams für soziale Brennpunkte von der Landesregierung umgesetzt – das freut uns sehr! Außerdem achten wir darauf, dass die Situation von Kindern und Jugendlichen besser berücksichtigt wird.
Schon jetzt ist mein Freiwilliges Soziales Jahr ein Jahr, in dem ich unglaublich viel lernen konnte. Die Fraktion ist auch digital ein wunderbarer Arbeitsplatz. Ich kann froh sein, während der Corona-Zeit einen festen Arbeitsplatz und etwas zu tun zu haben. Dieses Jahr ist tatsächlich anders, als ich es mir vorgestellt habe, aber es ist auf jeden Fall ein besonderes Jahr.
Wir wollen unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen. Dabei spielt eine integrierte, beteiligende, nachhaltige und klimaschonende Innenstadtplanung die zentrale Rolle. Wir wollen attraktive Innenstädte schaffen, in denen Menschen leben wollen, in denen Einzelhandel, Arbeit und Kultur ihren Platz haben. Dafür braucht es starke, nachhaltige Quartierskonzepte, die Raum schaffen für ein gutes Leben in der Stadt und gleichzeitig die sich wandelnden Anforderungen der unterschiedlichen menschlichen Lebensphasen berücksichtigen.
Der Frühling steht vor der Tür und nach den vergangenen trüben und regnerischen Wochen sind die ersten warmen Sonnenstrahlen echte Stimmungsaufheller. Für uns geht es am Mittwoch in die nächste Landtagssitzung. Wie in den Monaten zuvor wird dabei natürlich auch die Corona-Pandemie eine Rolle spielen, aber wir haben eine vielfältige Tagesordnung mit vielen Themen.
Die Landtagssitzung diese Woche wird sich wieder mit dem Thema Corona-Pandemie beschäftigen, aber auch darüber hinaus haben wir viele Themen, über die wir diskutieren werden. Am Mittwoch werden wir uns mit dem Haushalt 2021 und den dazugehörigen Haushaltsanträgen beschäftigen. 1.700 Jahre jüdisches Leben in Schleswig-Holstein wird ein spannender Punkt am Donnerstag werden und mit der Reform des Polizeirechts haben wir am Freitag auch einen sicherheitspolitischen Punkt mit deutlich Grünen Akzenten.
Am Mittwoch werden wir eine Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Pandemie und die Impfstrategie des Landes diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Stärkung unserer Klinikenund Intensivstationen sowie um die Unterstützung Studierender.
Ein turbulentes Jahr geht zu Ende: vorletzte Woche hatten wir eine außerordentliche Landtagssitzung und haben über die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen diskutiert, ab Mittwoch treffen wir uns zur letzten Landtagssitzung des Jahres. Auch wenn 2020 unter dem Schatten der Corona-Pandemie stand, haben wir viele Grüne Punkte politisch umsetzen können und das ist auch so in dieser Dezember-Sitzung.
Bereits im Sommer war die zweite Welle der Corona-Pandemie immer wieder Thema und jetzt ist sie auch bei uns angekommen. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen sprunghaft an, auch bei uns in Schleswig-Holstein haben die ersten Kreise die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner*innen erreicht. Am Mittwoch beginnt die nächste Landtagssitzung daher auch wie in den letzten Monaten unter besonderen Hygienemaßnahmen.
Fraktion SH
