Während draußen im Land die Sonne scheint und die Tage länger werden, steht bei uns im Landtag die nächste Tagung vor der Tür. Diese Woche finden sich wieder viele unterschiedliche Themen auf der Tagesordnung. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.
Ich wurde sehr schnell ins Team aufgenommen und fühlte mich dadurch sehr wohl. Es herrschte immer eine entspannte und freundliche Atmosphäre. Gleich am ersten Tag wurde ich in die Presserunde aufgenommen, in der nicht nur das Auftreten der Fraktion in der Presse reflektiert wird, sondern auch diskutiert wird, inwieweit die Fraktion zu verschiedensten Themen ihre Öffentlichkeitsarbeit ausrichten möchte.
Am Montag starten wir in die Sitzungswoche mit der Regierungserklärung zur Vereinbarung mit den kommunalen Landesverbänden, um die Kommunen in ihrer Arbeit zu unterstützen. Am Donnerstag werden wir über die notwendige Unterstützung der Elektromobilität sprechen, um den Verkehr der Zukunft C02-neutral zu gestalten. Am Freitag diskutieren wir über die afrikanische Schweinepest, einem brisanten Thema für unsere Umwelt und auch die Landwirtschaft.
Das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und bevor wir es uns im Kreis unserer Freund*innen und Familie „hyggelig“ machen, steht die letzte Landtagssitzung des Jahres im Kalender. Ein halbes Jahr Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein liegt hinter uns und wir konnten bisher viele Grüne Punkte umsetzen. Daran wollen wir auch in dieser Landtagssitzung anknüpfen.
Am Mittwoch beschäftigen wir uns gleich mit zwei drängenden Themen: Zum einen mit den völlig überlaufenen Notfallambulanzen und der Frage, wie diese entlastet werden können. Zum anderen werden wir uns mit der Problematik von Mikroplastik auseinandersetzen und über die Reglementierung auf Europäischer Ebene beraten. Wir haben lange dafür gekämpft – jetzt ist es soweit: Am Freitag beraten wir über ein Sofortprogramm zur Sanierung von Frauenhäusern. Diese und noch viele andere spannende Themen werden uns in den nächsten Tagen beschäftigen.
in dieser Woche startet die 5. Landtagssitzung. Am Mittwoch werden wir über das Zukunftslabor für soziale Sicherung beraten, das wir im Koalitionsvertrag verankern konnten.
Am Donnerstag beraten wir über die Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie als wichtigen Schritt gegen den Klimawandel.
nach der Sommerpause geht es wieder los - die 4. Landtagssitzung steht an. Nach den Koalitionsverhandlungen geht es jetzt darum, die ersten Beschlüsse umzusetzen und mit klarer Grüner Handschrift die Koalitionspolitik zu gestalten.
Ein bunter Strauß an Themen steht auf der Tagesordnung:
Am 7. Juli 2017 fand nach mehreren Monaten Planung mein FSJ-Projekt, die Simulation einer Landtagssitzung, statt. Für die Simulation hatte ich zwei Schulklassen der Max-Planck-Schule Kiel eingeladen, die durch das Planspiel die Abläufe im Landtag näher kennenlernen sollten.
Der erfolgreiche „Landesaktionsplan für die Akzeptanz vielfältiger sexueller Identitäten“ wird fortgeschrieben und weiter entwickelt. Queere Einrichtungen und Institutionen sollen in ihrer Arbeit gestärkt und erfolgreiche Projekte durch mehrjährige Förderverträge besser abgesichert werden.
Nach vielen Wochen eines spannenden und harten Wahlkampfs sowie konstruktiven und ebenso harten Koalitionsverhandlungen haben wir es geschafft: Wir haben einen Koalitionsvertrag für ein Jamaika-Bündnis mit klarer Grüner Handschrift und übernehmen Verantwortung dafür, wie wir in Schleswig-Holstein leben wollen. In den kommenden Jahren wird es darauf ankommen, dass wir für die Umsetzung unserer Grünen Punkte streiten und mit wachsamen Auge darauf achten, dass unsere offene und moderne Politik auch umgesetzt wird.
Fraktion SH
