In den letzten Tagen habe ich viele E-Mails von LandesbeamtInnen erhalten. Die meisten drücken ihre Unzufriedenheit aus über unseren Vorschlag zur Erhöhung der Beamtenbesoldung. Hintergrund sind die gerade abgeschlossenen Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten.
Welchen Sinn macht Faktenlernen noch, wenn Wissen überall und jederzeit verfügbar und auch immer schneller vergänglich ist? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigte sich der Bildungsausschuss in der vergangenen Woche.
Samstag früh – auf dem Weg zur Bildungskonferenz in Kiel: Draußen schneit es und ich bin nervös. Dieser Bildungsprozess ist Neuland und zwei Tage vor der Konferenz hatte es noch mal richtig Zoff im Landtag um die Bildungspolitik gegeben – also: nicht ohne Wagnis.
Eka von Kalben und ich, Belve, zweiwöchige Praktikantin, haben die Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein besucht. Ich glaube, ich werde mich insofern der türkischen Kultur mehr widmen, indem ich ein paar türkische Gerichte nachkoche. Völkerverständigung leicht gemacht!
In der letzten Landtagssitzung habe ich mir einen Ordnungsruf vom Landtagspräsidenten Klaus Schlie eingefangen. Der Grund? Ich habe ausländerfeindliche Sprüche von CDU-Politikern in einen Zusammenhang mit den Brandanschlägen in Mölln gebracht.
Jörg-Uwe Hahns Äußerung sind unsensibel und - wenn sie versehentlich geschehen sind - bestenfalls dumm. Als gestandenem Politiker muss man ihm allerdings unterstellen, dass sie absichtlich geäußert wurden, und dann sind sie perfide und schädlich!
In der Weihnachtszeit haben wir den Gazetten entnommen, dass Gerard Depardieu die russische Staatsbürgerschaft angenommen hat. So will er der Reichensteuer in Frankreich entgehen.
Er habe Frankreich schon 40 Millionen Euro Steuern gezahlt, nun sei Schluss, argumentiert Depardieu. Das ist sehr viel Geld. Wenn man sich jedoch klarmacht, dass er mindestens ebenso viel verdient hat, hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Schon nach einer Stunde ist die Luft verbraucht – dabei ist der Raum hoch! Es ist Dienstagnachmittag: Fraktionssitzung für mehr als vier Stunden und ich frage mich – wie wohl alle hier – warum das alles so lange dauern muss…
Bis dann doch wieder eine spannende Debatte um die Ecke kommt und sich mit an den Sitzungstisch setzt: Wie halten wir es mit der Fünf-Prozent-Hürde im Landesparlament?
Fraktion SH
