Newsletter zur Landtagssitzung vom 11. – 13. Oktober 2017

Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser Woche startet die 5. Landtagssitzung. Am Mittwoch werden wir über das Zukunftslabor für soziale Sicherung beraten, das wir im Koalitionsvertrag verankern konnten.

Am Donnerstag beraten wir über die  Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie als wichtigen Schritt gegen den Klimawandel.

Auch am Freitag sprechen wir über Umwelt- und Klimaschutz. Wir wollen in dieser Legislaturperiode eine Strategie des Landes zur Sicherung der biologischen Vielfalt in Schleswig-Holstein entwickeln.

Diese Themen und noch ein weiterer bunter Themenstrauß werden uns in den nächsten drei Tagen beschäftigen. Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin


Die wichtigsten Themen dieses Landtages

Zukunftslabor für soziale Sicherung

Mit einem Zukunftslabor werden wir die Chancen eines Grundeinkommens, eines Bürgergeldes und der Fortentwicklung der bestehenden sozialen Sicherungssysteme gemeinsam diskutieren und unsere Ergebnisse auf die Bundesebene tragen. Armut ist sozialer Sprengstoff für unsere Gesellschaft, weshalb wir auch in Zeiten von Digitalisierung und sich verändernder Arbeitssysteme Armut aktiv bekämpfen und soziale Sicherung stärken müssen.

Zukunftslabor soziale Sicherung: Drucksache  19/224

Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt

Die biologische Vielfalt (Vielfalt an Arten, an naturnahen Lebensräumen und genetischer Vielfalt innerhalb der Arten), ist eine wesentliche Grundlage für unser Leben. Der dramatische Verlust dieser Vielfalt ist eine der zentralen globalen Herausforderungen, nicht weniger brisant als der Klimawandel. Mit unserem Antrag gehen wir den ersten Schritt zu einer landesweiten Strategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt.

Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt entwickeln: Drucksache  19/227

Ausbau der Windenergie

Wind und Sonne machen die Energiewende erst möglich. Eine gute Regionalplanung, die auch zügig umgesetzt wird, ist gut für das Land und seine Entwicklung. Das gilt besonders für Klimaschutz, Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Schleswig-Holstein. In der Plenardebatte diskutieren wir über die Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie.

Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie: Drucksache  19/232


Weitere Themen im Überblick

Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein: Drucksache 19/255

Fonds für Barrierefreiheit einrichten: Drucksache 19/253

Wahl des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen: Drucksache 19/245

Meistergründungsprämie: Drucksache 19/246

Entwurf eines Gesetze zur Änderung des Landeswahlgesetzes: Drucksache 19/231

Bezahlbares Wohnen in Schleswig-Holstein: Drucksache 19/233

Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln: Drucksache 19/266


Berichte und Regierungserklärung

Regierungserklärung zum Arbeitspaket der Landesregierung

Tätigkeitsbericht 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten: Drucksache 19/141


Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden:

Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de


Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

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