* * * Grüner CORONA Newsletter Nr. 6 * * *

Autor*in: 

Marret Bohn

Liebe Freund*innen, liebe Grüne,

heute erhaltet ihr den sechsten „Corona Newsletter“ der Grünen Landtagsfraktion. Wir halten Euch regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden. Am Mittwoch haben Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten schwer miteinander gerungen, welche Lockerungen möglich sein sollen. Am Donnerstag begann unsere Landtagsitzung dann auch mit einem Bericht von Ministerpräsident Daniel Günter, was das konkret für Schleswig-Holstein bedeutet:

Künftig dürfen sich Personen aus zwei Haushalten treffen, ohne dass die Personenzahl beschränkt ist.

In den Kitas wird die Notbetreuung erweitert, Gruppen bis zu 10 Kinder sind möglich. Bis zum Sommer könnte stufenweise der Regelbetrieb wieder aufgenommen werden. Spielplätze werden wieder geöffnet.

Noch vor den Sommerferien soll jede Schüler*in wieder in der Schule gewesen sein.

Geschäfte dürfen ohne qm-Begrenzung unter Auflagen eröffnen.

Gottesdienste sind möglich und Museen haben wieder geöffnet.

Zweitwohnungsbesitzer*innen dürfen ihre Immobilien selber nutzen und Tagesausflüge sind möglich. Reisebeschränkungen zu Tourismus- und Freizeitzwecken sollen aufgehoben werden.

Perspektivisch sollen noch im Mai Regelungen für eine Wiedereröffnung von Gaststätten, Restaurants und Hotels getroffen werden.

Das ist eine ganze Menge! Darauf haben viele Menschen sehnsüchtig gewartet, den die sozialen und wirtschaftlichen Folgeschäden des „Lock Down“ wiegen stetig schwerer. Manchen geht es jetzt zu schnell. Aber angesichts der aktuell vergleichsweise moderaten Infektionszahlen in Schleswig-Holstein erscheint dieser Weg vertretbar. Lasst uns mit Abstand, Achtsamkeit und Verantwortung gemeinsam alles dafür tun, dass wir die neue Grenzmarke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner*innen pro Kreis / kreisfreier Stadt in einer Woche nicht überschreiten

Am 7. und 8. Mai standen dann auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Mittelpunkt der zweitägigen Plenartagung. Der Plenarsaal wurde mit durchsichtigen Plexiglas-Abtrennungen ausgestattet.

Neben dem Bericht des Ministerpräsidenten haben wir am Donnerstag verschiedene Gesetzesanpassungen unter dem Vorzeichen „Corona“ beschlossen. Beispielsweise zum BaföG oder zum Schulunterricht. Auch der Nachtragshaushalt wurde beschlossen, in dem wir finanzielle Hilfe für viele Bereiche auf den Weg gebracht haben.

Am Freitag ging es dann um ein angemessenes Einkommen für Pflegekräfte, die Nutzung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien, einen Antrag Für Demokratie und gegen Rassismus sowie zum Abbau von Einreisebehinderungen haben wir beschlossen.

Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unserer Homepage. Hier könnt ihr die Landtagsreden live nachhören.

 

Herzliche Grüße, bleibt gesund!
Eure Marret

Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin

Aktuelle Informationen zur Corona-Krise und Antworten auf Eure Fragen findet ihr hier:

Robert-Koch-Institut: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

 

Bundesgesundheitsministerium:https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html

 

Gesundheitsministerium SH:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/Presse/PI/2020/200313_VIII_Corona.html

 

NDR Corona Live Ticker:

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Coronavirus-Live-Ticker-Die-Lage-im-Norden,coronaliveticker148.html

 

Wenn ihr mehr Informationen möchtet, findet Ihr hier eine Übersicht darüber, welche Masken es gibt, wen sie schützen und wie effektiv sie sind.

 

Wie sich die Grüne Landtagsfraktion positioniert findet Ihr hier.

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