Newsletter zur Landtagssitzung am 27. – 28. Januar 2021

Autor*in: 

Marret Bohn

Liebe Freund*innen,

 

das Jahr 2021 ist da und mit ihm die Hoffnung, dass dies das Jahr wird, in dem wir die Pandemie überwinden werden. Bevor es soweit ist, wird uns aber das Thema Corona noch einige Zeit lang begleiten. Nachdem wir in den ersten Januarwochen bereits zwei außerordentliche Landtagssitzungen zu diesem Thema hatten, startet am Mittwoch unsere erste ordentliche Landtagsitzung des Jahres. Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens haben wir uns mit den anderen Fraktionen darauf geeinigt, verkürzt von Mittwoch bis Donnerstag zu tagen. Dennoch ist die Tagesordnung prall gefüllt und wir haben einige Grüne Punkte, die wir diskutieren werden.

 

Am Mittwoch werden wir eine Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Pandemie und die Impfstrategie des Landes diskutieren. Am Donnerstag geht es dann um die Stärkung unserer Kliniken und Intensivstationen sowie um die Unterstützung Studierender.

 

Auch diese Landtagssitzung steht ganz unter dem Zeichen Corona. Weitere Punkte auf der Tagesordnung: Hilfen für Soloselbstständige und Unternehmen, die Unterstützung der Sportvereine und die Stärkung der IT des Landes.

 

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über euer Interesse!

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

Schulabschlüsse 2021 ermöglichen

Wir wollen rechtlich sicherstellen, dass alle Schüler*innen in den Abschlussklassen 2021 ihren Schulabschluss erhalten können. Auch wenn es unser aller Ziel ist, die Abschlussprüfungen wie geplant durchzuführen, ermöglicht uns die Änderung des Schulgesetzes auf alle Eventualitäten und die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu reagieren. Mit der Änderung führen wir die Regelung fort, die auch schon für den Abschlussjahrgang 2019/20 gegolten hat.

 

Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Drucksache 19/2631

Drucksache 19/2706

 

 

Impfterminvergabe effizienter machen

Seit kurzer Zeit wird in Schleswig-Holstein gegen das Corona-Virus geimpft. Der Start war ein wenig holprig, aber die Probleme sind erkannt und unsere Grünen Vorschläge werden jetzt umgesetzt. Mit unserem Antrag wollen wir den Einladungsprozess und die Terminvergabe für die Impfung effizienter machen, damit alle Menschen die Möglichkeit haben, schnellstmöglich einen Impftermin zu bekommen.

 

Akzeptanz für die Impfstrategie und die Corona-Maßnahmen stärken

Drucksache 19/2675

Drucksache 19/2708

 

 

Klinikpersonal besser unterstützen

Besonders in Zeiten der Pandemie sind wir auf die Fachkompetenz von Ärzt*innen und Pflegepersonal in den Intensivstationen und Kliniken unseres Landes angewiesen. Schon vor der Corona-Pandemie war der Personalmangel in der stationären Intensivmedizin und Intensivpflege ein großes Problem. Unser Ziel ist ein Sofortprogramm für Intensivstationen und Kliniken.

 

Kliniken und Intensivstationen nachhaltig stärken

Drucksache 19/2715

 

 

Freisemester und

Fehlversuche ermöglichen

Die Auswirkungen der Pandemie spüren auch die Studierenden jeden Tag. Nicht nur das Studium von zu Hause aus ist eine  Herausforderung - Viele Nebenjobs fallen in der Pandemie weg und ein Studium in der Regelstudienzeit ist kaum möglich. Besonders für Bafög-Empfänger*innen ist das ein Problem. Deswegen wollen wir ein weiteres „Freisemester“ ermöglichen und Studierenden Freiversuche gewähren.

 

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Hochschulen und die Studierenden abmildern

Drucksache 19/2717

 

 

Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet Ihr auf unserer Homepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Bunte Blumenwiese
Grüne Welle