Fraktion SHAutor*in:
Liebe Freund*innen,
ein turbulentes Jahr geht zu Ende: vorletzte Woche hatten wir eine außerordentliche Landtagssitzung und haben über die Beschlüsse der Ministerpräsident*innen diskutiert, ab Mittwoch treffen wir uns zur letzten Landtagssitzung des Jahres. Auch wenn 2020 unter dem Schatten der Corona-Pandemie stand, haben wir viele Grüne Punkte politisch umsetzen können und das ist auch so in dieser Dezember-Sitzung.
Mit der Corona-Warn-App und der Impfstrategie werden wir uns erneut mit der Pandemie beschäftigen, aber auch den Rassismus in der Polizei werden wir thematisieren. Auch auf der Tagesordnung: der Aufbau von Frauenmilchbanken, der European Green Deal, Jugendpolitik und die Unterstützung der Hochschulen und des UKSH.
Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über euer Interesse!
Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!
Eure Marret
Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin
Rechtsextremist*innen
gehören nicht in die Polizei
Die Polizei soll die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden und für alle Bürger*innen zuverlässige Ansprechpartner*innen sein. Leider zeigen die rechtsextremen Chatgruppen in NRW oder Baden-Württemberg, dass Teile der Polizei nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Während Bundesinnenminister Horst Seehofer die Augen vor dem Problem verschließt, frei nach dem Motto „es kann nicht sein, was nicht sein darf“, wollen wir im Land eine Studie zu Rassismus in der Polizei anstoßen. Für uns ist klar: Rassismus darf nicht Teil unserer Gesellschaft sein, Rassist*innen und Rechtsextremist*innen gehören nicht in die Polizei.
Polizei gegen Rassismus stärken
Die Corona-Warn-App muss
ein echtes Informationsportal werden
Die Corona-Warn-App ist ein wichtiger Baustein zur Nachverfolgung des Infektionsgeschehens. Seit gut einem halben Jahr ist sie auf dem Markt und unterstützt die Arbeit der Gesundheitsämter. Wir wollen die Corona-Warn-App zu einem echten Informationsportal weiterentwickeln. Das bedeutet: Anmeldemöglichkeit für Gaststätten, Kompatibilität mit den Apps anderer Länder, die Möglichkeit, ein Kontakttagebuch führen und verfügbar machen zu können sowie direkt in die App das eigene Corona-Test-Ergebnis zu bekommen.
Die Corona-App jetzt weiterentwickeln
Ein Impfstoff gegen Corona
steht in den Startlöchern
Nach den harten Einschnitten des ersten und zweiten Lockdowns gibt es Licht am Ende des Tunnels. Ein Impfstoff gegen das Corona-Virus steht in den Startlöchern und könnte noch in diesem Jahr zugelassen und verteilt werden. Dazu bauen wir im ganzen Land insgesamt 28 Impfzentren auf. Vorrang werden zunächst Risikogruppen sowie das pflegende und medizinische Personal haben.
Mündlicher Bericht zur Umsetzung der Impfstrategie
Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unserer Homepage.
Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.
Bilder: Hakenkreuz durchgestrichen @fotolia.com/oxygen64, Smartphone @pixabay.com/Pexels, Spritze @pixabay.com/HeungSoon
