Newsletter zur Landtagssitzung vom 11. - 13. Dezember 2019

Autor*in: 

Luca Schenk und Ole Liepolt

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die letzte Plenartagung des Jahres ist vorüber und nun stehen die Feiertage und damit auch fast das neue Jahr vor der Tür. Die Anstrengungen der letzten Wochen haben sich aber gelohnt. Den Auftakt der Dezember-Plenartagung hat unser Haushaltsentwurf 2020 gemacht und der kann sich mit vielen Grünen Punkten sehen lassen. Daneben standen auf der Tagesordnung ein Antrag zur sprengungsfreien Bergung alter Weltkriegsmunition aus Nord- und Ostsee sowie die Verbesserung der Situation in den Kinderkliniken.

 

Auch viele weitere Themen standen auf der Tagesordnung, die ihr weiter unten findet.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion! Wir wünschen euch allen schöne Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

 

Ein Grüner Haushalt für 2020

Ob Klimaschutz, Kulturförderung oder Infrastrukturausbau – alles, was wir als Land investieren, beschließen wir jedes Jahr im Haushalt. Am Mittwoch haben wir einen Grünen und vielfältigen Haushalt für 2020 beschlossen: Wir freuen uns über viele Punkte, die wir in den Verhandlungen durchsetzen konnten, von unserer Wasserstoffstrategie, über Radverkehrsausbau bis hin zur Unterstützung für freie Theater in Schleswig-Holstein.

 

Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

Drucksache 19/1811 ; Drucksache 19/1812 ; Drucksache 19/1816 ; Drucksache 19/1845 ; Drucksache 19/1846(neu) ; Drucksache 19/1866 ; Drucksache 19/1868 ; Drucksache 19/1877

 

 

Munition bergen statt sprengen

Wir wissen, wie gefährlich die rostenden Überreste der Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee für das Ökosystem Meer sind. Aber Sprengungen sind keine Lösung: Die Stoffe bleiben in der Meeresumwelt und belasten Tiere und Pflanzen nachhaltig. Darum setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene dafür ein, zügig eine Finanzierungsstruktur für die Bergung der Reste bereitzustellen – die Techniken gibt es bereits.

 

Gefährliche Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee bergen

Drucksache 19/1728

 

 

Kinderkliniken müssen solide finanziert werden

Kinder sind keine kleinen Erwachsenen: Sie benötigen besondere Unterstützung und Zuwendung, besonders in der medizinischen Behandlung. Darum ist es besonders wichtig, dass eine umfangreiche Versorgung gewährleistet wird. Wir setzen uns für eine Reform der Krankenhausfinanzierung ein – das aktuelle System ist längst veraltet, das fallzahlenabhängige DRG-System ist das schlimmste, was die Gesundheitspolitik der letzten Jahre hervorgebracht hat.

 

Kinderkliniken auf sicherere finanzielle Grundlage stellen

Drucksache 19/1895

 

 

Hier findet ihr die kompletteTagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unsererHomepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl anAnträgen in leichter Sprache.

Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte anMarret Bohnrichten, Anmerkungen zum Newsletter bitte anOle Liepoltschicken.

 

 

Bildnachweise: pixabay.com, Arzt: Phalinn Ooi, flickr.com

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