Newsletter zur Landtagssitzung vom 13. - 15. November 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Tage werden kürzer, hinter uns liegt die vorletzte Plenarsitzung des Jahres. Nach 2,5 Jahren nicht immer einfacher Jamaika-Koalition geht es dann in die zweite Halbzeit, in der wir auch wieder klare, grüne Schwerpunkte in der Koalition und in der Landespolitik setzen werden, dazu aber an anderer Stelle mehr.

 

In der November-Landtagssitzung haben wir uns, neben den vielen anderen wichtigen Themen, in einer aktuellen Stunde mit der Situation des UKSH in Kiel und Lübeck beschäftigt. Auch das sogenannte „Grüne Band an der innerdeutschen Grenze sowie das jüdische Leben in Schleswig-Holstein waren spannende und wichtige Punkte, die wir diskutiert haben.

 

Viele weitere Themen standen auf der Tagesordnung, die ihr weiter unten findet.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

 Das UKSH spielt jetzt in der Champions League

 

Am Dienstag wurde der Zukunftspakt UKSH unterschrieben – ein Meilenstein für die Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein. Das ist eine gute Nachricht für Patient*innen und Personal: Wir haben uns auf eine Investitionsoffensive geeinigt, mit neuen Gebäuden und neuer Ausstattung wird das UKSH mit seinen Zentralkliniken ganz vorne mit dabei sein. Mit dem Pilotprojekt 3+3 zur Arbeitszeit entlasten wir außerdem die Pflegekräfte. Das ist gut für die Arbeitnehmer*innen und für die Patient*innen.

 

Aktuelle Stunde UKSH

 

 

Das Grüne Band verbindet Naturschutz und Erinnerungskultur

 

Entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze zieht sich nun ein 1400 Kilometer langes „Grünes Band“, ein Biotopverbund mit überwiegend naturnahen Wäldern, Wiesen, Heiden und Feuchtgebieten, in denen 1200 gefährdete Arten leben. Diese Verbindung von Natur und kulturellem Gedenkort ist einzigartig und besonders schützenswert. Darum wollen wir das Grüne Band bundesweit zum Naturmonument erklären.

 

Das Grüne Band bundesweit zum Naturdenkmal erklären

Drucksache 19/1824

 

 

Null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus

 

Wir alle sind immer noch schockiert von der grausamen Tat in Halle – sie hat bestätigt: Der Antisemitismus ist nicht 1945 eingeschlafen und nun plötzlich wieder aufgewacht. Antisemitismus war immer und ist zunehmend die Lebensrealität vieler Betroffener. Das hat nicht zuletzt der grausame, rechte Anschlag in Halle deutlich gemacht. Genau wie zu Beginn des letzten Jahrhunderts sind es rechtspopulistische und antidemokratische Parteien, die ein Klima der Angst und des Hasses schaffen und befeuern. Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus bedrohen unsere Demokratie. Dafür muss es Null Toleranz geben.

 

Gemeinsam für ein starkes und geschütztes jüdisches Leben in Schleswig-Holstein einsetzen

Drucksache 19/1798

 

 

Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unserer Homepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

 

Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

 

Bildnachweise: Arzt; Flickr/Phalinn Ooi / Grünes Band; AdobeStock / Bunte Hände; iStock/hadynyah

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