Newsletter zur Landtagssitzung vom 15. – 16. Dezember 2021

Autor*in: 

Marret Bohn
 

Liebe Freund*innen,

wir sind in den letzten Wochen dieses ereignisreichen Jahres und Weihnachten steht kurz bevor. Für uns startet diese Woche unsere letzte Landtagssitzung des Jahres. Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens werden wir auf zwei Tage verkürzt tagen.

Am Mittwoch werden wir uns fast den ganzen Tag mit einer ausführlichen Beratung zum Haushalt für das nächste Jahr beschäftigen. Am Donnerstag geht es dann um die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen und den Fünften Landesweiten Nahverkehrsplan.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung: Wildwegeplan für Schleswig-Holstein, Tourismus, Verbesserungen im Schienenpersonennahverkehr, die Fachkräfteausbildung, die Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche, der Fonds für Barrierefreiheit, das Jahr der Bildung für nachhaltige Entwicklung und die Corona-Impfungen.

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über Euer Interesse!

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Marret

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

image006.jpg@01D7EDE4Wir reagieren auf die Krisen unserer Zeit

Mit dem Beschluss des Haushaltes für 2022 legen wir fest, welche Einnahmen erwartet und welche Ausgaben geplant werden – die Themenvielfalt könnte also nicht größer sein. Es geht um öffentliche Stellen, die Pläne aller Ministerien, Hochschulen und Forschungsinstitute, aber auch Grundstücke und Straßen, die dem Land gehören. Mit unseren Anträgen reagieren wir auf einige der Krisen unserer Zeit: dem Artensterben, dem Pflegenotstand und auf den Fachkräftemangel in Kitas.

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Drucksache 19/3200

Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022

Drucksache 19/3201

 

image007.jpg@01D7EDE4Eine nachhaltige Mobilitätswende geht nur mit Bus und Bahn

Eine gute Anbindung in Stadt und Land durch öffentliche Verkehrsmittel ist Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Mobilitätswende. Damit diese gelingt, müssen Busse und Bahnen zuverlässig und pünktlich sein. Außerdem braucht es ein starkes Netz, das alle erreicht. Neben einer höheren Qualität stehen auch Barrierefreiheit und Klimaneutralität bei der Weiterentwicklung des Angebots im Vordergrund.

 

Fünfter Landesweiter Nahverkehrsplan bis 2027

Drucksache 19/3453

 

image008.jpg@01D7EDE4Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe

Dass wir in dieser Legislaturperiode die Schulgeldfreiheit für Gesundheitsberufe beschlossen haben, war ein großer grüner Erfolg. Wir freuen uns, dass dies nun auch im kommenden Jahr fortgeführt und sogar noch ausgebaut wird: Die Förderung pro Ausbildungsplatz wird auf 450 Euro erhöht und Qualitätsstandards werden festgeschrieben. All das ermöglicht starke und gut ausgebildete Jahrgänge, damit auch in Zukunft Patient*innen in ganz Schleswig-Holstein schnell und auf hohem Niveau versorgt werden können. Wir wollen uns darüber hinaus für eine bundesweite Schulgeldfreiheit einsetzen.

Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen sicherstellen

Drucksache 19/3482

 

Hier findet Ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet Ihr auf unserer Homepage. 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

 
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Anträge in Leichter Sprache