Newsletter zur Landtagssitzung vom 15. – 17. Mai 2019

Autor*in: 

Ole Liepolt

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Sonne streckt vorsichtig ihre Strahlen durch die Wolkendecke und nach den verregneten letzten Wochen wird es endlich wieder milder und der Frühling zeigt sich nach und nach von seiner angenehmeren Seite. Wir freuen uns über dieses Mai-Wetter und auch über den kommenden Mai-Landtag, auf dem uns ein bunter Strauß an Themen erwartet.

 

Am Mittwoch startet der Landtag mit einer aktuellen Stunde zu Tempolimits auf deutschen Autobahnen. Danach geht es direkt weiter mit der Landesbauordnung und der Frage, wie wir der Wohnungsknappheit begegnen können. Am Freitag steht dann ein Bericht zum Aktionsplan gegen Rassismus auf der Tagesordnung. Darauf freuen wir uns besonders. Mit unserer Antirassismuskonferenz am Anfang des Jahres hatten wir einen erfolgreichen Auftakt zu diesem Projekt und wir sind gespannt, was die Landesregierung zu berichten hat.

 

Kurz vor der Europawahl wird es auch eine Aussprache zu Europa geben. Frieden, Freiheit und Demokratie sind die Grundpfeiler eines starken Europas.

 

Neben diesen Themen werden wir uns in dieser Landtagssitzung unter anderem auch mit dem Bildungsbonus, Cybercrime und Rüstungsexporten beschäftigen.

 

Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch überdiesen Linkein.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin

 


 

Die wichtigsten Themen dieses Landtages

 

 

@pixabay.de

 

Tempolimit für mehr Klimaschutz

Der Verkehr ist in Deutschland eines der größten Probleme, wenn es um die CO2-Emissionen geht. Unsere Schüler*innen demonstrieren jeden Freitag für mehr Klimaschutz und Wissenschaftler*innen weisen uns regelmäßig darauf hin, dass wir keine Zeit mehr haben, wenn wir die Folgen des Klimawandels begrenzen wollen. Ein Tempolimit bei 120km/h wäre eine schnelle und kostengünstige Maßnahme zur CO2-Reduktion und damit eine schnell umsetzbare Maßnahme für mehr Klimaschutz. Auch die Anzahl von schweren Unfällen würde zurückgehen mit einem Tempolimit. Was in allen anderenLändern Europas längst Normalität ist, sollte auch in Deutschland endlich Schule machen.

 

Aktuelle Stunde

 

 

@Daniel Schoenen, fotolia.com

 

Wohnungsmangel angehen

In unseren Städten ist kaum ein Thema drängender als der knappe, bezahlbare Wohnraum. Wenn Menschen nicht mehr an den Orten wohnen können, an denen sie arbeiten, haben wir ein Problem. Mit der Änderung der Landesbauordnung gehen wir einen Schritt in die richtige Richtung, um den angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Wir wollen vorhandene Kapazitäten in den Städten nutzen, anstatt unnötigerweise Fläche neu zu versiegeln, Bürokratie abbauen und die Nutzung nachhaltiger Rohstoffe erleichtern. Gerade in Städten wie Kiel, Flensburg oder Lübeck birgt der Dachgeschossausbau ein enormes Potenzial und kann zu einer echten Entlastung beitragen.

 

Entwurf eines Gesetztes zur Änderung der Landesbauordnung

Drucksache 19/1427

 

 

@ hadynyah, iStock.com

Aktionsplan gegen Rassismus

In den Koalitionsverhandlungen haben wir hart für den Landesaktionsplan gegen Rassismus gekämpft. Mit unserer erfolgreichen Antirassismuskonferenz haben wir wichtige Vorarbeit geleistet, jetzt wird es konkret. Rassismus spaltet unsere Gesellschaft und benachteiligt diejenigen, die ihn erleben. Mit dem Aktionsplan wollen wir in Schleswig-Holstein ein klares Zeichen gegen Rassismus setzen und etwas dagegen unternehmen. In ihrem Bericht wird die Landesregierung den aktuellen Stand der Umsetzung vorstellen.

 

Bericht zum Landesaktionsplan gegen Rassismus
Drucksache 19/1435

 


Weitere Themen im Überblick

 

Abbiegeassistenten können Leben retten

Drucksache 19/1443

 

Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2019 bis 2021

Drucksache 19/1433

 

Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Lehramts an Grundschulen

Drucksache 19/1424

 

Resolution des Landtages SH zur Europawahl 2019

Drucksache 19/1441

 

Entwurf eines Gesetzes zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele

Drucksache 19/1425

 

Cybercrime effektiv bekämpfen – Vernetzte Sicherheitsarchitektur

Drucksache 19/1437

 

Entwurf eines Gesetztes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes   

Drucksache 19/1426

 

Berichte und Regierungserklärungen

Mündlicher Bericht zum Bildungsbonus an den Perspektivschulen in SH

Drucksache 19/1452

 

Bericht zum Ergebnis der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK)

Drucksache 19/1451

 

Verfassungsschutzbericht 2018

Drucksache 19/1429

 


Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden:
Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de

Fragen und Anmerkungen?
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte anMarret Bohnrichten, Anmerkungen zum Newsletter bitte anOle Liepoltschicken.

 


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