Newsletter zur Landtagssitzung vom 16. – 18. Juni 2021

Autor*in: 

Marret Bohn

Liebe Freund*innen,

der Sommer ist endlich da und mit ihm die Lust auf Strand, Ausflüge, Sonnenschein und Urlaub. In Schleswig-Holstein konnten einige Modellprojekte im Tourismus und der Kultur erfolgreich umgesetzt werden, die Inzidenzwerte fallen, während die Zahl der Geimpften weiter zunimmt. Das sind tolle Voraussetzungen für uns alle, um optimistisch in die nächsten Wochen schauen zu können.

Auf der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause werden wir uns mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz, der Verbesserung der Radwege, einer besseren S-Bahn-Taktung beschäftigen sowie dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ beschäftigen.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung: Änderung des Schulgesetzes, die Digitalisierung in der Bildung, das Integrations- und Teilhabegesetz, der Mobilfunkausbau, das Landesprogramm zum Schutz der Böden, Bildung für nachhaltige Entwicklung, der Ausbau der Frauenhäuser und die Kinderwunschbehandlung.

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen.Wir freuen uns über euer Interesse!

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Marret 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

Einen Rahmen für den Klimaschutz in Schleswig-Holstein setzen
Unser grünes Herzensthema ist der Klimaschutz. Dafür ist insbesondere die Energiewende wichtig. Im Landtag werden wir uns daher mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz beschäftigen. Unser Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat mit viel Herzblut und toller Unterstützung seines Teams einen rechtlichen Rahmen für den Klimaschutz in Schleswig-Holstein gelegt. Diesen werden wir nun im Landtag beschließen.

Gesetz zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes Schleswig-Holstein 

Drucksache 19/3061

 

S-Bahn-Takte verdichten
Eine Verlagerung des Straßenverkehrs auf die Schiene ist enorm wichtig. Eine solche Verlagerung führt zu einer Entlastung der Straßen und auch zu einer Entlastung der Umwelt. Die Verbesserung der bestehenden S-Bahnen nach Wedel, Pinneberg und Aumühle bietet einen höheren Anreiz für die Nutzung des Schienenverkehrs. Daher setzen wir uns dafür ein, dass die Landesregierung gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg die S-Bahn-Takte in den abendlichen Hauptverkehrszeiten bis 20 Uhr auf einen 10-Minutentakt verdichtet. 

Die S-Bahn für die Menschen deutlich verbessern 

Drucksache 19/3104

 

Radinfrastruktur in Schleswig-Holstein voranbringen
Die Landesregierung hat die Radstrategie 2030 vorgelegt, für die wir uns stark gemacht haben. Dabei geht es insbesondere um mehr Investitionen in Radwege, damit diese instandgehalten werden können. Aber auch einer Erweiterung der bestehenden Infrastruktur wollen wir mit der Radstrategie angehen. Dafür wurden 20 Millionen Euro Investitionsmittel für die Kommunen bereitgestellt. Weitere Mittel gibt es zum Beispiel über das Infrastrukturprogramm IMPULS. Der jetzt vorgelegte Investitionsplan für die Sanierung und den Bau von Radwegen soll einen Qualitätsstandard vorgeben und den Nutzen der unterschiedlichen Strecken berücksichtigten.

Investitions- und Ertüchtigungsplan für Radwege 

Drucksache 19/3067

 

Kinder und Jugendliche stärken

Die Corona-Pandemie hat Kinder und Jugendliche stark betroffen. Nicht nur in der Schule oder Ausbildung haben sie Nachteile erfahren, auch die Kontakte mit Freund*innen und Familie waren erheblich eingeschränkt. Die Landesregierung hat daher ein Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ in Schleswig-Holstein gestartet. Die Sprach- und Frühförderung soll damit unterstützt werden sowie viele Freizeitangebote für Kinder, Jugendliche und ihre Familien. Außerdem wollen wir das FSJ im Bereich Kita stärken. 

 

Kinder und Jugend stärken – Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ konsequent umsetzen

Drucksache 19/3085

 

 Hier findet Ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet Ihr auf unserer Homepage

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

 

 

Fotos: pixabay.com unter CC0-Lizenz, Jan Philipp Albrecht von janalbrecht.eu @EW Fotografie

 

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Parteiratsbericht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum FördeWind - Das Magazin der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein