Newsletter zur Landtagssitzung vom 17. - 19. Juni 2020

Autor*in: 

Marret Bohn

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Anstrengungen der letzten Wochen haben sich gelohnt, wir konnten die Verbreitung des Corona-Virus wirksam verlangsamen. Pünktlich mit dem guten Sommerwetter kann sich unser Alltag langsam etwas normalisieren. Auch die Landtagsarbeit wechselt langsam vom Krisenmodus in die alltägliche, politische Arbeit. Diese Woche starten wir in unsere dreitägige Juni-Plenartagung und bei aller gefühlten Normalität dreht sich auch dieses Mal der Großteil um die Corona-Pandemie und ihre Folgen. Wir beschäftigen uns mit:

  • Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
  • Corona-bedingten Hilfen für Familien, für Wirtschaft, Bildung und Kultur
  • Corona-Teststrategie des Landes

Viele weitere Themen stehen auf der Tagesordnung, die ihr weiter unten findet.

Trotz aller Lockerungen sollten wir uns darüber bewusst sein, dass die richtige Arbeit jetzt erst anfängt. Die Gefahr einer zweiten Welle ist nicht gebannt, deswegen ist es auch weiterhin wichtig, Abstand zueinander zu halten und auch die eigenen Kontakte nach Möglichkeit zu beschränken. Passt auf euch auf und bleibt gesund.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

Bessere Bedingungen für Werkvertragsarbeitnehmer*innen

Vor einigen Wochen gab es einen großen Corona-Ausbruch in einem Schlachthof bei Bad Brahmstedt, weil vor Ort und in den Unterkünften ein wirksamer Sicherheitsabstand unmöglich war. Viele der Betroffenen arbeiten unter Bedingungen, die krank machen – auch ohne Pandemie. In diesen Betrieben ist es üblich, Gesetzeslücken auszunutzen, um deutsche Sozialstandards zu unterlaufen. Die Beschäftigten, oft aus dem europäischen Ausland, sind wegen Sprachbarriere und fehlenden Rechtskenntnissen dieser regelrechten Ausbeutung wehrlos ausgesetzt. Für uns ist klar: Arbeitnehmer*innenschutz ist nicht verhandelbar – vor, in und nach der Pandemie. Wir setzen uns daher für bessere Bedingungen in Arbeit und Unterkunft ein.

 

Beschäftigungsbedingungen für Werkvertragsarbeitnehmer und Werkvertragsarbeitnehmerinnen wirksam verbessern

Drucksache 19/2253

 

Ökologisch und Ökonomisch wirksam: das Corona-Konjunkturprogramm

Wirtschaft und Kommunen in Schleswig-Holstein sollen maximal vom Konjunkturprogramm des Bundes profitieren. Dafür ergänzen wir das Bundesprogramm mit zusätzlichen 354 Millionen Euro. Uns ist dabei besonders wichtig, dass die Förderungen nach sozialen und ökologischen Standards vergeben werden. Darum fördern wir unter anderem Forschung und Investitionen in den Klimaschutz, etwa bei der Produktion von Grünem Wasserstoff.

 

Zweite Welle verhindern – Teststrategie des Landes

Das Kabinett hat beschlossen, in Kitas, Schulen und Pflegeheimen vermehrt auch verdachtsunabhängig zu testen. Um den Weg in Richtung Normalität weiterzugehen, ist es wichtig, Neuausbrüche zu vermeiden, um die gewonnenen Erfolge nicht zu riskieren. Dabei sind Tests ein gutes Werkzeug, um sogenannte „Cluster-Ausbrüche“ frühzeitig zu erkennen und Maßnahmen zu ergreifen. Die Gefahr einer zweiten Welle ist noch nicht vorüber – weitere Forderungen, um sie gut zu überstehen, haben wir in einem 10-Punkte-Plan gesammelt.

 

Bericht zum Coronavirus und seine Auswirkungen auf Schleswig-Holstein

Drucksache 19/2220

 

10-Punkte-Plan zur Vorbereitung auf eine zweite Infektionswelle

Zu finden auf unserer Website

 

Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unserer Homepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

 Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Bunte Blumenwiese
Grüne Welle