Newsletter zur Landtagssitzung vom 21. – 23. Februar 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

während draußen im Land die Sonne scheint und die Tage länger werden, steht bei uns im Landtag die nächste Tagung vor der Tür.

Diese Woche finden sich wieder viele unterschiedliche Themen auf der Tagesordnung, hier die Schwerpunkte:

  • (Mittwoch) Unsere Finanzministerin Monika Heinold hat mal wieder sehr gute Vorarbeit geleistet. Danach haben alle Arbeitskreise in der Fraktion und in der Koalition fleißig weiter gearbeitet, aktualisiert und ergänzt. Auch wenn wir nicht alle guten Anliegen gleich im ersten Jahr umsetzen können - mit einer klaren grünen Handschrift ist es aus unserer Sicht ein guter Haushalt geworden.
  • Energiewende (Donnerstag)  Wir diskutieren über Wasserstofftechnologie als Baustein der Energiewende und der Wirtschaftsentwicklung.
  • Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (Freitag) Die sogenannte „Rocker-Affäre“ muss weiter aufgeklärt werden. Daher werden wir uns für die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses aussprechen.

Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung Live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin


     Die wichtigsten Themen dieses Landtages

 

Haushaltsberatungen 2018

Bei der Fortsetzung der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 stehen die Anträge der Fraktionen im Mittelpunkt. Wir haben im Vorfeld mit unseren Koalitionspartnern der CDU und FDP über unsere gemeinsamen Anträge hart verhandelt. Auch hierbei sind wir Grüne unserem Motto: „Ökologisch, gerecht und weltoffen“ treu geblieben.

Haushaltsberatungen 2018

Drucksacke 19/360, Drucksache 19/361, Drucksache 19/368(neu), Drucksache 355

 

Wasserstofftechnologien

Wasserstoff hat das Potenzial, ein maßgeblicher Energieträger der Zukunft zu sein, sofern die Herstellung ausschließlich durch erneuerbare Energien erfolgt. Gelingt uns die Förderung von Wasserstoff, dann besteht darin nicht nur die Chance, eine CO2-neutrale Energiequelle breiter nutzen zu können, sondern auch eine Chance für Schleswig-Holstein die Stellung als Vorreiter in der Energiewende weiter zu festigen.

Wasserstofftechnologien als Baustein der Energiewende und Wirtschaftsentwicklung

Drucksacke 19/507

 

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur „Rocker-Affäre“

Bei der Aufarbeitung einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen rivalisierenden Motorrad-Clubs in Neumünster im Jahr 2010  sind viele Fragen offen geblieben. Wir unterstützen daher die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA).

Antrag zur Einsetzung des Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode

Drucksache 19/520(neu)

 


Weitere Themen im Überblick:

                           

Altersvorsorge verbessern – Altersarmut bekämpfen

Drucksache 19/510

Zusätzlicher Feiertag in Schleswig-Holstein

Drucksache 19/509, Drucksache 19/501

Änderung Landeswaldgesetzes

Drucksache 19/491

Änderung des Rettungsdienstgesetzes

Drucksache 19/496

Änderung des Parlamentsinformationsgesetzes

Drucksache 19/499

Flächendeckender Breitbandausbau

Drucksache 19/497

Europäisches Jahr 2018

Drucksache 19/505

Verbesserung des Marschbahnverkehrs

Drucksache 19/514

Deutsch als Zweitsprache

Drucksacke 19/433

 


Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden:

Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de

Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

 

 

 

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