Newsletter zur Landtagssitzung vom 22. – 24. September 2021

Autor*in: 

Marret Bohn
Liebe Freund*innen,

der Sommer ist fast schon zu Ende, aber vielleicht haben wir noch ein paar warme Tage. Dazu passt die positive Entwicklung in der Corona-Pandemie. Die Impfquote bei uns im Land steigt, die Inzidenzen sinken und vieles ist wieder möglich - mit keinen oder nur geringen Einschränkungen.

Diese Woche startet unsere September-Landtagssitzung mit der Beratung über den Landeshaushalt für 2022. Am Mittwochnachmittag werden wir auch über die Finanzierung von Frauenhäusern und –beratungsstellen diskutieren. Natürlich werden die aktuelle Corona-Entwicklung und die beschlossenen Lockerungen ein Thema sein, darüber werden wir am Donnerstag sprechen.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung: Das Digitalisierungsgesetz, das Sportfördergesetz, die digitale Grundausstattung, das Recht auf Ganztagsbetreuung, Vision Zero – Null Verkehrstote, gendersensible Sprache und viele weitere Themen.

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über euer Interesse!

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

Eure Marret

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

Mehr Eigenverantwortung übernehmen

In Schleswig-Holstein gilt "3G". Wer geimpft, genesen oder getestet ist, kann Ende des Monats wieder vielen Aktivitäten nachgehen. Mit dieser Regelung wird Schritt für Schritt mehr Normalität möglich, und das auch für diejenigen Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen. Die Lockerungen sind ein großer Freiheitsgewinn für uns alle, aber sie nehmen uns auch in die Pflicht, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen.

Paradigmenwechsel im Pandemiemanagement – Schleswig-Holstein auf dem Weg zurück in die Normalität Drucksache 19/3291

 

Landeshaushalt: Große Anstrengungen im Klimaschutz

Der Haushaltsentwurf 2022 gibt einen Ausblick auf ein schwieriges Haushaltsjahr. Die finanzielle Situation des Landes und das Korsett der Schuldenbremse machen es schwer, den Herausforderungen und Zukunftsaufgaben der kommenden Jahre gerecht zu werden. Trotzdem werden im letzten Jamaika-Haushalt in dieser Legislaturperiode unter anderem im Bereich Klimaschutz noch einmal große Anstrengungen unternommen. Auch die umfangreichen Maßnahmen zu Sanierung, Ausbau und Anschaffung von Großgeräten unserer Krankenhäuser sind besonders hervorzuheben.

Haushaltsgesetz 2022 Drucksache 19/3200 ; Haushaltsbegleitgesetz 2022 Drucksache 19/3201

 

Gewalt gegen Frauen muss ein Ende finden

Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem! Wir dürfen dieses Problem nicht nur bei Frauen verorten. Gewalt gegen Frauen muss als ernsthaftes Sicherheitsproblem diskutiert werden. In Deutschland ist jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt geworden. Unser Ziel ist, dass wir Frauenhäuser nicht mehr brauchen und Gewalt gegen Frauen ein Ende findet. Aber solange wir sie brauchen, müssen Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser solide finanziert und gut ausgestattet sein. 

 

 

Hier findet Ihr die komplette Tagesordnung. Alle Reden zur Landtagssitzung findet Ihr auf unserer Homepage. 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

Fotos: pixabay.com unter CC0-Lizenz

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Parteiratsbericht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum FördeWind - Das Magazin der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein