Newsletter zur Landtagssitzung vom 23. – 25. Januar 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

ich hoffe, ihr seid alle gut ins neue Jahr gestartet – vielleicht ja auch mit guten Vorsätzen, die ihr euch vorgenommen habt. Auch wir haben uns in diesem Jahr politisch viel vorgenommen. Voller Tatendrang geht es für uns diese Woche in die erste Landtagssitzung des Jahres und es warten spannende Themen auf uns.

 

Mit dem Bildungsbonus wollen wir Schulen mit besonderen Herausforderungen unterstützen. Außerdem haben wir um einen Bericht der Landesregierung zur Cybersicherheit gebeten. Anlässlich der jüngst bekanntgewordenen Angriffe auf Bürger*innen und Politiker*innen ist das ein wichtiges Thema. Daneben diskutieren wir über die Landesplanung und den Flächenverbrauch, wozu wir einen Antrag eingebracht haben. Damit wir auch zukünftig bunte Blumenwiesen in Schleswig-Holstein haben.

 

Wenn ihr Interesse habt, den Debatten dieser Tagung live von Zuhause aus zu folgen, dann klinkt Euch über diesen Link ein.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion.

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL
Parlamentarische Geschäftsführerin

 

Die wichtigsten Themen dieses Landtages

 

 

@Jürgen Acker, pixelio

 

Bildungsbonus

 

Noch immer hängt der Bildungserfolg in Deutschland davon ab, wo ich wohne und wie viel meine Eltern verdienen. Wir finden es falsch, dass die Zukunft von Kindern am Geldbeutel scheitert. Mit dem Bildungsbonus gehen wir einen ersten Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit. In diesem Jahr geht es los. Im kommenden Schuljahr stehen dafür acht Millionen Euro zur Verfügung. Damit unterstützen wir Schulen mit besonderen Herausforderungen, entlasten Lehrer*innen und sorgen dafür, dass mehr Schüler*innen die Förderung bekommen, die sie brauchen und auch verdienen.

 

Schulen mit besonderen Herausforderungen mit Bildungsbonus stärken

Drucksache 19/1060

 

 

@pixabay

 

Cybersicherheit

 

Die gestohlenen Daten von Bürger*innen und Politiker*innen Anfang des Jahres haben wieder einmal deutlich gemacht, wie verletzlich jede*r von uns im Netz ist. Hacker*innen haben es aber nicht nur auf unsere persönliche Daten abgesehen, sondern können auch großen Schaden anrichten, wenn unsere zentrale Infrastruktur attackiert wird. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, müssen wir dafür sorgen, dass die Infrastruktur in unserem Land, wie unsere Energie- und Gesundheitsversorgung oder Verkehrsinfrastruktur, so sicher wie möglich ist.

 

Mündlicher Bericht Cybersicherheit

Drucksache 19/1163

 

 

  

@pixabay

 

Landesprogramm zum Schutz der Böden

 

Durch die intensive Nutzung und die zunehmende Inanspruchnahme von Flächen für Siedlung und Verkehr sind unsere Böden gefährdet. Das ist besonders problematisch, weil unsere Böden nicht vermehrbar sind. Angesichts des demografischen Wandels und der Bevölkerungsexplosion in den Städten müssen wir Wege finden, die verschiedenen Ansprüche an die Böden und Flächen miteinander zu vereinbaren.

 

Landesprogramm zum Schutz der Böden und zur Minderung des Flächenverbrauchs

Drucksache 19/1010

 

 


Weitere Themen im Überblick

 

Neuer Fahrplan der Landesregierung für die Windenergieplanung

Aktuelle Stunde

 

Regenerative Energien in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum technologieoffen voranbringen

Drucksache 19/1062

 

Schaffung eines „Modellprojekts Clearingstelle“

Drucksache 19/1100

 

Gewalt gegenüber Frauen entschlossen entgegen treten

Drucksache 19/1105

 

Geschlechtssensible Asylverfahren umsetzen – Geschlechterspezif. Gewalt als Verfolgungsgrund anerkennen

Drucksache 19/1159

 

Einrichtung einer Professur für Soziale Folgen der Künstlichen Intelligenz

Drucksache 19/1094

 

Wahlmöglichkeit bei der Krankenversicherung für Beamten und Beamte schaffen

Drucksache 19/1070

 

Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank

Drucksache 19/1173

 

Maritime Forschung stärken

Drucksache 19/1118

 

Berufung einer/eines Brexit-Beauftragten

Drucksache 19/1071

 

Hilfsorganisationen im Rettungsdienst berücksichtigen

Drucksache 19/1157

 

Bessere soziale Absicherung innerhalb Europas

Drucksache 19/1165

 

Diskussionsprozess zur Neugestaltung der Oberstufe öffnen

Drucksache 19/1150

 

Zugang zu Schwimmunterricht in SH stärken

Drucksache 19/1168

 

 

Berichte und Regierungserklärungen

 

Mündlicher Bericht zur Fachkräfteinitiative des Landes

Drucksache 19/1075

 

Bericht zum Konflikt zwischen dem Land SH und den Naturschutzverbänden zum Weiterbau der A20

Drucksache 19/1156

 

Mündlicher Bericht zu den Auswirkungen der Sturmschäden auf die touristische Infrastruktur

Drucksache 19/1158

 

Berichtsantrag zu Naturkindergärten

Drucksache 19/1164

 

Schwimmausbildung in Schleswig-Holstein fördern

Drucksache 19/1067

 

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses

Drucksache 19/1152

 

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betreffend die Teilablehnung der Volksinitiative zum Schutz des Wassers (Verbot von Fracking) wegen Unzulässigkeit

Drucksache 19/1160

 

Bericht der Bürgerbeauftragten für Soziale Angelegenheiten

Drucksache 19/744

 

 

 


Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden:
Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de

 

Fragen und Anmerkungen?
Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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