Newsletter zur Landtagssitzung vom 25. - 27. September 2019

Autor*in: 

Ole Liepolt

 

Liebe Freund*innen,

 

in der letzten Landtagssitzung haben wir quasi das Jahreshighlight diskutiert. Fast den gesamten Mittwoch ging es um den Landeshaushalt 2020. Das ist deswegen spannend und wichtig, weil wir damit die finanzpolitischen Weichen für das kommende Jahr stellen und damit auch entscheiden, welche Projekte wir in den nächsten Monaten vorantreiben werden. Wir haben viel vor und werden euch in den kommenden Monaten noch ausführlich darüber berichten.

Neben dieser großen Debatte haben wir aber auch über viele andere Themen diskutiert. Zum Beispiel über unsere Studienplatzoffensive Medizin, die Kita-Reform oder unsere nachhaltige Finanzstrategie FINISH.

 

Worum es dabei geht, möchten wir euch kurz vorstellen.

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

 

Wir brauchen in Zukunft nicht weniger, sondern mehr Ärzt*innen

 

Unsere Gesellschaft wird immer Älter und stellt uns vor neue Herausforderungen. Je älter wir werden, desto mehr Ärzt*innen brauchen wir, doch die fehlen schon jetzt oftmals auf dem Land und auch in städtischen Brennpunkten ist der Ärzt*innenmangel spürbar. Zukünftig wird es nicht nur reichen, den Status quo an medizinischer Versorgung zu halten, wir brauchen absehbar mehr Ärzt*innen als jetzt. Am Donnerstag haben wir deswegen einstimmig im Landtag die Studienplatzoffensive Medizin auf den Weg gebracht. Wir fordern den Bund auf, bundesweit 1.000 weitere Medizinstudienplätze zu schaffen. Denn die Gesundheitsversorgung ist das Fundament unserer Daseinsfürsorge.

 

Studienplatzoffensive Medizin

Drucksache 19/1712

 

Im Zentrum steht das Wohl des Kindes

 

Pünktlich zum Start des neuen Jahres tritt die neue Kita-Reform in Kraft und geht längst überfällige Probleme an: Wir vereinfachen und verstärken das bisher höchst komplizierte und intransparente Kita-Finanzierungssystem und arbeiten dabei eng mit den Kreisen und Kommunen zusammen.

Wir schaffen damit die Grundlage für ein quantitativ und qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot, das den Ansprüchen von Eltern und Kindern entspricht und die pädagogischen Fachkräfte entlastet. Wir setzen Elternbeitragsdeckel, schaffen verbindliche Mindeststandards und damit frühestmögliche Bildungsgerechtigkeit. Eltern und Erzieher*innen entlasten ist wichtig. Am Ende geht es aber immer nur um eines: Das Wohl des Kindes.

 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Qualität in der Kinder-Tagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen

Drucksache 19/1699

 

Wir schicken nachhaltige Finanz-Anlagen des Landes auf die Zielgrade

 

Eine nachhaltige Finanzstrategie ist ökonomisch sinnvoll, denn es geht um Stabilität und Zukunftsmärkte. Mit unserer nachhaltigen Finanzstrategie FINISH schaffen wir bundesweit das erste Gesetz für nachhaltige Finanzen. Seit Jahren wird der Pensionsfonds des Landes nach sozialen und ökologischen Kriterien angelegt. Wir haben Erfahrung mit Divestment und wollen diese Erfahrung nutzen. FINISH macht unsere Anlagestrategie zukunftsfest und gegenwartsgerecht. Wir lösen das ein, was unseren Koalitionsvertrag betitelt: Wir verbinden Ökonomie und Ökologie!

 

FINISH - Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein

Drucksache 19/1698

 

Hier findet ihr die kompletteTagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unsererHomepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl anAnträgen in leichter Sprache.

 

Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte anMarret Bohnrichten, Anmerkungen zum Newsletter bitte anOle Liepoltschicken.

 

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Bunte Blumenwiese
Grüne Welle