Newsletter zur Landtagssitzung vom 28. - 30. Oktober 2020

Autor*in: 

Marret Bohn

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

die Herbstferien sind vorbei, viele Menschen sind aus ihrem Urlaub zurückgekehrt, die Schule hat wieder begonnen und auch wir starten diese Woche wieder in eine Landtagssitzung. Bereits im Sommer war die zweite Welle der Corona-Pandemie immer wieder Thema und jetzt ist sie auch bei uns angekommen. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen sprunghaft an, auch bei uns in Schleswig-Holstein haben die ersten Kreise die Marke von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner*innen erreicht. Am Mittwoch beginnt die nächste Landtagssitzung daher auch wie in den letzten Monaten unter besonderen Hygienemaßnahmen. Das wird auch die erste Sitzung dieser Legislaturperiode ohne AfD-Fraktion! Die Abgeordneten der AfD bleiben Mitglieder des Landtages, haben aber keine Stimmrechte mehr in den Ausschüssen.

 

Am Mittwoch starten wir direkt mit einer Regierungserklärung und verschiedenen Anträgen zur Corona-Pandemie. Auch auf der Tagesordnung: die Suche nach einem Endlager für Atommüll. Die finanzielle Situation des Landes wird am Donnerstag mit dem 4. Nachtrag zum Haushaltsplan 2020, dem Nothilfeprogramm Corona und anderen Punkten Thema sein, sowie die Stärkung des Sports in Schleswig-Holstein. Am Freitag setzen wir dann mit unserer Wasserstoffstrategie und dem Jobticket klare Grüne Punkte in den Bereichen Energie- und Mobilitätswende.

 

Viele weitere Themen, wie die Palliativ- und Hospizsituation, die Lage an den Schulen unter Corona-Bedingungen, die Situation der Werften im Land und der schweinehaltenden Betriebe werden wir ebenfalls diskutieren.

 

Wenn ihr den Debatten folgen wollt, könnt ihr euch hier den Livestream ansehen. Wir freuen uns über euer Interesse!

 

Herzliche Grüße von uns allen aus der Landtagsfraktion!

 

Eure Marret

 

Marret Bohn, MdL

Parlamentarische Geschäftsführerin

 

In der Krise zusammenhalten

Bisher ist Schleswig-Holstein gut durch die Corona-Krise gekommen, doch auch bei uns steigen die Infektionszahlen mit dem Coronavirus. Auch wenn es vielen von uns schwer fällt, müssen wir uns jetzt noch stärker an die Corona-Regeln halten. Nur so können wir weitere Einschränkungen verhindern, die uns alle persönlich und auch wirtschaftlich hart treffen könnten. Das Virus kann keine*r allein besiegen, das können wir nur gemeinsam schaffen.

 

Corona-Pandemie wirksam eindämmen

Drucksache 19/2506

 

 

Ein Haushalt unter maximal schwierigen Bedingungen

Dieser Landeshaushalt ist ein Haushalt unter maximal schwierigen Bedingungen. Auf der einen Seite steht die Verschuldung und auf der anderen Seite stehen notwendige Investitionen, Corona-Hilfen und sinkende Steuereinnahmen. Angesichts der gegenwärtigen Situation ist es enorm herausfordernd, einen tragfähigen Haushalt aufzustellen, der zugleich die Zukunftsinvestitionen und Schwerpunkte der Koalition weiterführt. Klimaschutz, Bildung und Digitalisierung haben höchste Priorität auch in der Krise.

 

4. Nachtrag zum Haushaltsplan 2020

Drucksache 19/2462

 

Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

Drucksache 19/2400; Drucksache 19/2401

 

Finanzanlagestrategie und Schuldentilgungsplan

Drucksache 19/2473

 

 

Ein Meilenstein einer nachhaltigen Mobilitätsstrategie

Nachdem wir vor den Ferien die Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 und bereits im letzten Jahr das landesweite Semesterticket auf den Weg gebracht haben, ist das Jobticket ein weiterer Meilenstein für die Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Nahverkehrs und für eine nachhaltige Mobilitätsstrategie. Auszubildende, Angestellte, Unternehmen und auch die Freiwilligendienste in Schleswig-Holstein profitieren gleichermaßen von diesem zukunftsweisenden Ticket. Ab Mai 2021 soll das Angebot starten.

 

Entlastung von Pendler*innen durch ein attraktives Jobticket

Drucksache 19/2505

 

Hier findet ihr die komplette Tagesordnung. Die kompletten Reden zur Landtagssitzung findet ihr auf unserer Homepage.

 

Auf unserer Homepage findet Ihr außerdem eine Auswahl an Anträgen in leichter Sprache.

 

Fragen und Anmerkungen?

Wir freuen uns über Rückmeldungen zu unserer Arbeit. Fragen und Anregungen bitte an Marret Bohn richten, Anmerkungen zum Newsletter bitte an Ole Liepolt schicken.

Grüne Partei SH
Anträge in Leichter Sprache
Bunte Blumenwiese
Grüne Welle