Landtagsnewsletter September 2014

Landtagsnewsletter 2014

 

Haushaltsentwurf

Durch nachhaltiges Haushalten und eine gute konjunkturelle Lage ist die finanzielle Lage des Landes deutlich besser als noch vor zwei Jahren. Trotzdem müssen wir bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigen, dass wir auch weiterhin einen Schuldenberg vor uns haben. In den Haushaltsberatungen wird es daher darum gehen Prioritäten zu setzen. 

Haushaltsgesetz 2015: Drucksache 18/2100

Rede Eka von Kalben zur Haushaltsdebatte


Inklusion an Schulen

Das Bildungssystem steht vor der großen Herausforderung, Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderungsbedarf in den schulischen Alltag zu integrieren. Wie kann das gelingen? Darüber diskutieren wir in dieser Landtagssitzung.

Gemeinsamer der Regierungsfraktionen zur Inklusion an Schulen: Drucksache 18/1246


Flüchtlingspolitik

Terror in Syrien und dem Irak, Krieg zwischen Israel und Palästina, Unsicherheit  in der Ukraine. Viele Menschen sind gezwungen, zu fliehen. Schleswig-Holstein muss sich darauf einstellen, dass mehr Menschen ins Land kommen. Wie füllen wir das Wort Willkommenskultur mit Leben? Darum geht es hier:

Interfraktioneller Antrag: Menschenwürdige Unterbringung sichern: Drucksache 18/1142

Humanitäre Katastrophe im Irak – Flüchtlinge jetzt aufnehmen: Drucksache 18/2215

Entwicklung der Zuwanderung, der Einreise von Flüchtlingen und von Asylbewerbern in SH: Drucksache 18/1801

 

Weitere Debatten

Strategie für die die Entwicklung des ökologischen Landbaus: Drucksache 18/2214

Erhebung der Arbeitszeiten an Schulen: Drucksache 18/1246

Kinder- und Jugendaktionsplan Schleswig-Holstein fortführen und erweitern:  Drucksache 18/2221

Für eine leistungsstarke B5 als Bypass zur A7:  Drucksache 18/2222

A20 westlich der A7 weiterplanen: Drucksache 18/2225


Berichte der Landesregierung 

Inspektion der Kavernen im Kernkraftwerk Brunsbüttel:  Drucksache 18/2059  

Strategiekonzept Verbraucherzentrale:  Drucksache 18/2204

Arbeitsgruppenergebnisse zum Personalabbau: Drucksache 18/2162

Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH:  Drucksache 18/2216


Und als Ergänzung zur Sondersitzung der link zur Rede von Eka von Kalben:

http://gruenlink.de/t6t

Die komplette Tagesordnung kann hier abgerufen werden: Tagesordnung auf www.landtag.ltsh.de