Zur aktuellen Debatte um die Vorwürfe gegen die HSH Nordbank in Bezug auf Steuergeschäfte sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen:
Die Tricksereien der Bank bei der Kapitalertragssteuer haben einen nachhaltigen Schaden angerichtet. Wir begrüßen, dass die Bank ihren erschlichenen Steuervorteil selbst an die Finanzbehörden zurückzahlen will. Es ist der erste Schritt, um verlorengegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen. Um die Vorgänge vollständig aufzuklären und den Verantwortlichen das Handwerk zu legen, wird die Bank bei der Aufklärung gemeinsam mit weiteren unabhängigen PrüferInnen noch eine Schippe drauflegen müssen.
Die HSH Nordbank hat im nächsten Jahr mit dem EU-Beihilfeverfahren, der anhaltenden Schifffahrtskrise und dem Bankenstresstest noch erhebliche Herausforderungen vor sich. Wir können es uns auch deshalb nicht leisten, dass immer wieder neue Geschichten aus der Vergangenheit die Neuaufstellung der Bank torpedieren.
Fraktion SH


