Rede im Landtag - Europa verändert sich. Wir müssen Antworten auf diese Veränderungen haben und sie mitgestalten. Die Vorschläge, in welchem Format die Konferenz stattfinden soll, sind vielfältig. Sie beinhalten Elemente der Bürger*innenbeteiligung durch einen gelosten Bürger*innenrat.

Rede im Landtag - Die Energiewende und die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft ist unsere einzige ökonomische Perspektive - um mobil zu bleiben, gute Arbeitsplätze zu haben und ein gutes Leben führen zu können. Ja und ich weiß auch: Das wird mit diesen Koalitionspartnern weiterhin kein Spaziergang.

Rede im Landtag - Uns Grünen ist besonders wichtig, dass den Projekten eine angemessene, fachliche oder auch wissenschaftliche Begleitung zur Seite gestellt wird. Auf der Basis kann dann anschließend evaluiert werden, ob der Ansatz ein Erfolg war und ob er gegebenenfalls in die laufende Raumordnung aufgenommen werden sollte.

Wir brauchen eine Landesplanung, die vor Gericht Bestand hat und ohne weitere Verlängerung des Moratoriums zu einem Abschluss kommt. Der Ausbau kann trotz des Moratoriums derzeit über die Ausnahmeregelung weiter voran gebracht werden.