Aktuelle Meldungen

Sinnvoll und notwendig

In der Krise zeigt sich besonders eindringlich, wie unverzichtbar gewisse Berufsgruppen für unsere Gesellschaft sind und wie unangemessen eigentlich ihre Bezahlung ist. Wenn Corona überstanden ist, müssen wir für Pflegekräfte, aber auch für andere systemrelevante Berufe, für nachhaltige Verbesserungen streiten.

Der Pflegebonus kommt

Der Pflegebonus kommt! Ich freue mich sehr darüber, dass die Landesregierung gestern beschlossen hat, unsere Forderung nach einem Pflegebonus umzusetzen. Jetzt gucken wir gespannt nach Berlin, wo Olaf Scholz schnell den Weg für steuerfreie Bonuszahlungen bis 1.500 Euro freimachen muss.

Herzlichen Glückwunsch, lieber Uli Hase

Seit mehr als zwei Jahrzehnten macht Uli Hase vor, was Inklusion bedeutet. Er lebt „Empowerment“ vor und kämpft mit seinem Team und dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen unermüdlich für eine inklusive Gesellschaft. Gleiche Rechte für alle Menschen, Teilhabe und Mitwirkung sind die Leitplanken seiner Arbeit. Für unsere Fraktion ist er ein wichtiger Berater.

Der Beschluss zur Düngeverordnung war überfällig

Diese Entscheidung war überfällig und das nicht nur wegen der anstehenden Strafzahlungen. Wir brauchen wirksame Regelungen zum Schutz des Grundwassers. Zu lange dauert schon das Gezerre mit einer Blockadehaltung des Bauernverbandes. Mit der nicht ausreichenden Reform 2017 ging für die Umwelt aber besonders auch für die Betriebe wieder wertvolle Zeit für die dringend erforderliche Anpassung verloren.

Eine große Entlastung für alle Eltern

Wir sind erleichtert, dass in den Kindertageseinrichtungen Kurzarbeit verhindert werden soll. Für unsere Erzieher*innen ist das ein wichtiges Signal. Wir begrüßen es, dass trotz der Verschiebung der Kita-Reform die finanzielle Entlastung der Eltern durch einen Beitragsdeckel wie geplant umgesetzt werden soll. Gemeinsam mit der Erstattung der Elternbeiträge für zwei Monate ist das eine große Hilfe.

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Claudia Jacob

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