Rede im Landtag - Das Rad hat bei nüchterner Kosten-Nutzen-Betrachtung einen doppelten volkswirtschaftlichen Hebel: Ökonomie und Ökologie profitieren. Unsere Landesregierung strebt bis 2025 fast eine Verdopplung auf 22 Prozent an. 2030 sollen es sogar 30 Prozent sein. Das finden wir sehr gut, aber machen wir uns nichts vor: Das reicht alles nicht – wir brauchen viel mehr.
Rede im Landtag - Die dualen Ausbildungsgänge sind der zentrale, aber längst nicht der einzige Ausbildungsgang an den berufsbildenden Schulen und RBZ. Es gibt dort sechs Schularten, die wir alle im Blick behalten müssen. Das bringt unser Alternativantrag zum Ausdruck. Die Schüler*innenzahlen an den berufsbildenden Schulen sinken seit mehreren Jahren. Darauf müssen wir reagieren. Deshalb ist es wichtig, eine Schulentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein in die Wege zu leiten.
Rede im Landtag - Wer den Schutz unseres kulturellen Erbes wirklich will, muss sich zu einem starken und wirkungsvollen Denkmalschutzgesetz bekennen. Dazu gehört zwingend die ausreichende Ausstattung der Denkmalpflege mit Personal und Fördermitteln. Hier gibt es deutlichen Nachholbedarf.
Rede im Landtag - Es gibt kein Allheilmittel gegen die 4. Welle. Wir brauchen ein Maßnahmenpaket, um die 4. Welle zu brechen. Wir bedanken uns bei allen Schleswig-Holsteiner*innen, die in der Pandemie große Solidarität und großen Zusammenhalt zeigen.
Rede im Landtag - Dieser Vertrag mit den Alevit*innen ist ein wunderbares Zeichen für unsere Partnerschaft! Aber in dieser Gesellschaft gibt es durchaus Menschen, die sich gegenüber bestimmten Gemeinschaften und Menschen abwertend verhalten. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir mehr tun als nur davon zu sprechen, sondern auch einen solchen Vertrag aufsetzen und deutlich zeigen, wie ernst wir es damit meinen.
Rede im Landtag - Gemessen an den Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft in Europa steht, bezüglich Klimaschutz, lebendiger ländlicher Wirtschaftsentwicklung, Biodiversität und Tierschutz, und auch angesichts der ökonomischen Lage auf vielen Betrieben, greift diese Reform wieder einmal viel zu kurz.
Rede im Landtag - Drei der Top-Fünf größten Risiken für die Weltwirtschaft sind Umweltrisiken. FINISH gewährleistet eine wirtschaftlich kluge und nachhaltig sinnvolle Geldanlage. Konkret bedeutet das: Über 4,5 Milliarden Euro aus dem Pensionsfonds des Landes und Finanzanlagen der Landesbeteiligungen, -stiftungen und anderen werden jetzt durch FINISH zukunftsfest und gegenwartsgerecht angelegt.
Rede im Landtag - Ich bin sehr froh, dass wir hier heute das überarbeitete Klimaschutzgesetz verabschieden, und dass es wie vorgesehen zu Beginn des Jahres in Kraft treten kann. Unsere politische Aufgabe ist es, die Klimaziele zu erreichen. Dafür ist dieses Klimagesetz ein weiterer Schritt und vermutlich nicht der letzte.
Die Fähre Brunsbüttel – Cuxhaven ist von großer Bedeutung für die Region und es wäre ein herber Rückschlag, müsste sie ihren Betrieb einstellen.Wir müssen jetzt alle Kräfte beiderseits der Elbe bündeln, damit diese Wasserbrücke über die Elbe erhalten bleibt
Es ist genau richtig, jetzt die Freizeitbereiche nur noch für Geimpfte und Genesene zu öffnen. In Schleswig-Holstein haben wir während der Pandemie die Erfahrung gemacht, dass es nicht ausreicht zu warten bis die Krankenhäuser überlastet sind. Es ist also richtig, jetzt auf die Situation entschlossen zu reagieren, um eine schwierige Situation in den Krankenhäusern zu vermeiden.
Fraktion SH
