Die Special Olympics sind ein wunderbares Sportereignis. Kiel beweist mit der Ausrichtung und den vielen Ehrenamtlichen, dass Schleswig-Holstein Sportland ist und wir große Events austragen können.
Wir wollen eine starke europäische Zusammenarbeit und ein starkes europäisches Parlament. Gerade unsere ökologischen Kernthemen, wie zum Beispiel der Klimawandel, machen nicht an Grenzen halt.
Es ist ein wichtiger Erfolg für den Tierschutz im Land, dass das Land mit dem Haushalt 2018 erstmals seit zwölf Jahren die Tierheime wieder finanziell unterstützt. Es ist gut, dass die Koalition aus CDU, Grünen und FDP endlich handelt.
Es ist wichtig, dass genügend gut ausgebildete Lehrkräfte an unseren Schulen arbeiten, um 100 Prozent Unterrichtsversorgung zu erreichen. Menschen ohne Lehramtsstudium an den Schulen müssen die Ausnahme bleiben.
Am heutigen Europatag ist es wichtig, sich in Erinnerung zu rufen, wofür Europa steht: Frieden, Zusammenhalt, Stabilität und gleichzeitig für Weltoffenheit.
Eine Gefährdung der Privatisierung der HSH-Nordbank hätte starke Auswirkungen auf die Finanzmarktstabilität. Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) sollte als Vertreter der Privatbanken ein großes Interesse daran haben, diese Stabilität nicht zu gefährden.
Der Ball für mögliche weitere Baumaßnahmen am Holstein Kiel Stadion liegt bei der Stadt Kiel als Eigentümer und dem Verein als Nutzer. Bisher sind die Verantwortlichen dem Land konkrete und belastbare Pläne für einen Stadionausbau schuldig geblieben. Konkrete Pläne und Zahlen sind die Voraussetzung dafür, überhaupt miteinander ins Gespräch zu kommen.
Bei der Umsetzung des BTHG auf Länderebene müssen die Interessen der Menschen mit Behinderung an erster Stelle stehen. Der Entwurf der Landesregierung für das schleswig-holsteinische Teilhabestärkungsgesetz ging uns Grünen nicht weit genug. Deshalb haben wir mit unseren Koalitionspartnern Änderungen eingebracht und für mehr Teilhabe und Mitwirkung gesorgt. Auch die Arbeit des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung haben wir gestärkt.
Wir wollen, dass Schleswig-Holstein das familienfreundlichste Land wird. Dazu gehören für uns Grüne auch eine gute Versorgung mit Hebammen und eine qualitativ hochwertige Geburtshilfe.
Freiberufliche Hebammen und Beleghebammen können sich die stetig steigenden Haftpflichtprämien für die Geburtshilfe nicht mehr leisten.
Wir Grüne begrüßen, dass das Bildungsministerium bezüglich der SCHLAU-Workshops an unseren Schulen Klarheit geschaffen hat. Die Workshops sind nicht nur rechtlich zulässig, sondern inhaltlich begrüßenswert. Mobbing gegenüber nicht heterosexuellen Schüler*innen ist an unseren Schulen ein Problem.
Fraktion SH
