Rede im Landtag - Digitale Teilhabe für alle ist uns Grünen ein großes Anliegen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist klar, dass das Internet und die neuen Medien zum Leben dazu gehören. Ohne eine entsprechende Ausstattung sind weder Homeoffice noch Distanzunterricht möglich. Deshalb ist es wichtig, dass die Regelsätze nach den Sozialgesetzbüchern diese ausreichend berücksichtigen.

Rede im Landtag - Die Jugendberufsagenturen leben neue Formen der Kooperation. Sie überwinden rechtliche Grenzen und stellen die Jugendlichen ins Zentrum. Das ist ein Modell auch für andere Übergänge. Von der Kita in die Grundschule und von der allgemeinbildenden in die berufliche Schule. Auch hier müssen wir Grenzen der Institutionen und Rechtskreise überwinden, um positive Bildungsverläufe zu unterstützen. Dies werden wir in der kommenden Wahlperiode angehen müssen. 

Rede im Landtag - Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf halten wir an einer Tradition fest, die Ministerin Monika Heinold seit 10 Jahren prägt: Auch der letzte Haushaltsentwurf der 19. Wahlperiode bedeutet solide Haushaltspolitik in 5814 Titeln.

Wir haben Weichen gestellt und Krisen bewältigt. Dieser Koalition ist es gelungen, sich nicht ob ihrer offensichtlichen Unterschiedlichkeit dusselig zu debattieren, sondern die Kraft der Unterschiedlichkeit konstruktiv zu bündeln und anzupacken, umzusetzen und möglich zu machen! Und das wird auch der letzte Haushalt dieser Wahlperiode leisten. Der Regierungsentwurf ist dafür eine gute Grundlage.

In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche auf Vieles verzichten, ihre Interessen wurden bei Entscheidungen der Bundesregierung häufig an die letzte Stelle gesetzt. Das trifft vor allem sozial benachteiligte Kinder am härtesten. Der Weltkindertag ist ein weiterer Anlass, Lehren aus der Corona-Zeit zu ziehen und zu diskutieren, wie Kinder stärker in den Mittelpunkt von Politik gerückt werden können.