Aktuelle Meldungen

Die Rolle der Bundeswehr muss von allen Seiten beleuchtet werden

Rede im Landtag - Das Thema Bundeswehr ist für uns Grüne ein schwieriges Feld. Zum einen haben wir Grüne unsere Wurzeln neben der Umweltschutz- auch in der Friedensbewegung. Demonstrationen gegen Aufrüstung und den Nato-Doppelbeschluss in den 80er Jahren haben sich in die DNA unserer Partei eingebrannt. Ziel der Politik muss es für uns sein, die Ursachen von Krisen und deren langfristige Behebung in den Blick zu nehmen, statt nur kurzfristige Symptombekämpfung zu betreiben.

Upskirting ist abstoßend und frauenfeindlich

Rede im Landtag - Der Sachverhalt, um den es geht, ist durch meine Vorrednerinnen ziemlich klar geworden: Die Tatsache, dass man bislang ungestraft davonkommt, wenn man Menschen, vornehmlich Frauen, unter den Rock filmt oder fotografiert, ist nicht tragbar. Meine Kollegin Katja Rathje-Hoffman kam zu Anita Klahn und mir und hat uns auf das Thema aufmerksam gemacht und ich bin froh darüber. Es herrschte sofort Einigkeit, dass wir da was machen müssen.

Kinder in Pflegefamilien und Heimen müssen ihr selbstverdientes Geld behalten dürfen

Rede im Landtag - Lebt man in einem Heim oder einer Pflegefamilie, gehen sofort 75 Prozent, also drei Viertel des Einkommens, an das Jugendamt. Das ist nicht gerecht. Damit refinanziert der Kostenträger der Jugendhilfe seine Leistungsausgaben. Zugespitzt könnte man sagen, dass man als Pflegekind seine eigenen Pflegeeltern finanziert. Wir Grüne halten das für falsch.

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Claudia Jacob

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