Aktuelle Meldungen

Corona-Regelbetrieb wichtig für Bildungsgerechtigkeit

Ein Start im neuen Schuljahr mit einem Corona-Regelbetrieb ist deshalb eine gute Entscheidung. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass das Infektionsgeschehen auf diesem niedrigen Niveau bleibt. Dann kann das Schulleben wieder Fahrt aufnehmen und gemeinsames Lernen, mit Klassenkameraden quatschen und gemeinsam mit Lehrkräften über Aufgaben brüten, wieder möglich sein. Der Ort Schule kann so auch seiner wichtigen sozialen Funktion gerecht werden. Außerdem ist der Regelbetrieb wichtig für die Bildungsgerechtigkeit an unseren Schulen, damit kein*e Schüler*in außen vor bleibt.

Noch dieses Jahr erstes Gesetz zur nachhaltigen Finanzstrategie in Deutschland

Es freut mich sehr, dass die Landesregierung heute im Kabinett einen starken Gesetzesentwurf beschlossen hat. Wir werden noch in diesem Jahr das erste Gesetz zur nachhaltigen Finanzstrategie in Deutschland beschließen und damit an der Spitze dieser wichtigen Bewegung stehen. Dieses Gesetz entspricht exakt der Überschrift unseres Koalitionsvertrages und bringt Ökonomie und Ökologie in Einklang.

Wir wollen gut vorbereitet sein

Rede im Landtag - Unser großer Dank gilt allen Mitarbeiter*innen in den Krankenhäusern, in der Pflege, in den Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, der Kinder- und Jugendhilfe und in den Lebensmittelläden. Sie haben dafür gesorgt, dass wir bisher so gut wie möglich durch die Corona-Pandemie gekommen sind. Unser Ziel ist, dass uns das auch weiterhin gelingt.

Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Nutzung von Open-Source-Software

Rede im Landtag - Quelloffenen Systemen gehören die Zukunft und die Gegenwart. Wir sind längst in der Umsetzung, die komplette Umstellung bis 2025 ist möglich. Diese Entwicklung ist nur mit starken Partnern möglich. In Schleswig-Holstein haben wir starke IT-Unternehmen und vor allem auch Dataport als IT-Dienstleister des Landes an unserer Seite, die bei der Umsetzung unterstützen. So können Bedarfe passgenau eingekauft werden.

Mehr Klarheit, mehr Sicherheit

Rede im Landtag - Natürlich ist es richtig, dass diejenigen, die eine Badestelle unterhalten, sich auch um diese kümmern. Das bedeutet aber nicht in jedem Fall eine Badeaufsicht. Das Gesetz stellt nun klar, dass eine Badeaufsicht bestellt werden muss, wenn die Badestelle entgeltlich betrieben wird oder besondere Gefahren birgt, die für die Schwimmenden nicht ohne Weiteres zu erkennen sind.

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Claudia Jacob

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