Trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie kann die Norla dieses Jahr stattfinden. Das begrüße ich sehr und freue mich wieder auf zahlreiche Gespräche und Begegnungen in den kommenden Tagen. Die Landwirtschaft befindet sich mit vielen Verbänden und Institutionen in einer intensiven Diskussion über die zukünftige Entwicklung der pflanzlichen Erzeugung und der Tierhaltung. Zentral wird sein, dass dies auch zu verbindlichen Zielen führt und in konkrete Maßnahmen umgesetzt wird. Die Landwirtschaft und der ländliche Raum haben große Potenziale für die Energiewende und den Klimaschutz. Diese Potenziale müssen wir nutzen.
Wir haben auf Bundesebene ein Sorgfaltspflichtengesetz. Das ist grundsätzlich eine gute Sache. Wir müssen diese Debatte jedoch auch nutzen, um auf die dringlichen Nachbesserungsbedarfe hinzuweisen.
Rede im Landtag - Die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Sie spricht Klartext und sie übt Kritik. Sie ist Anwältin für diejenigen, die alleine nicht durch den Dschungel des Sozialrechtes finden.
Rede im Landtag - Ich bin sehr froh, dass wir in Schleswig-Holstein so viele Bausteine für ein gutes Leben im Alter vorzuweisen haben. In nahezu allen Lebensbereichen denken wir nicht nur an ältere Menschen, sondern wir machen ihnen passgenaue Angebote.
Rede im Landtag - Bildung für nachhaltige Entwicklung ist wichtiger denn je. Der aktuelle Bericht des Weltklimarats hat uns wieder einmal drastisch aufgezeigt, wie wichtig nachhaltiges, ressourcenschonendes Handeln ist.
Rede im Landtag - Vielen Dank für die Erläuterung des Verfassungsschutzberichts. Gestatten Sie mir, dass ich mir nur zwei Punkte herauspicke: Die Querdenker-Szene in SH und TKKG.
Rede im Landtag - Ich mache keinen Hehl daraus und sage es gleich vorweg: Das Anliegen der SPD hat unsere Sympathie. Die SPD hat sich das Baulandmobilisierungsgesetz im Bund nicht allein ausgedacht und in weiten Teilen findet dieses Gesetz auch Grüne Zustimmung.
Rede im Landtag - Wir wollen weiterhin wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich sein. Dafür brauchen wir den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien und deren Techniken und Infrastrukturen.
Rede im Landtag - Unser heutiges Thema ist nicht trivial, ganz im Gegenteil. Und eine gut gemeinte Lösung, die nicht genau passt, kann schnell zum Bumerang werden. Deshalb schlage ich Überweisung in den Sozialausschuss vor.
Fraktion SH
