Grund zur Sommerstimmung. Mit der heutigen Anpassung der Corona-Maßnahmen werden wir den deutlich gesunkenen Inzidenzwerten gerecht, ohne fahrlässig zu werden.
Ralf Stegner ist ein Fels in der Brandung, der sich auch dann nicht so leicht umpusten lässt, wenn der Wind von vorne kommt. Für die gemeinsame und stets vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Runde der Fraktionsvorsitzenden bedanke ich mich herzlich und wünsche ihm alles Gute für alle anstehenden neuen Aufgaben und Herausforderungen.
Mit der Elektrifizierung der Marschbahn und dem Wiederaufbau des zweiten Gleises plus der Elektrifizierung zwischen Neumünster und Bad Oldesloe sowie der S4-West werden endlich die grundlegenden Probleme im Netz angepackt.
Mit dem vorliegenden Landesaktionsplan gegen Rassismus schreiben wir ein Stück Geschichte. Die Landesregierung Schleswig-Holstein erkennt an, dass wir gegen Rassismus tätig werden müssen und es politische Antworten darauf gibt.
Rede im Landtag - COVID-19 ist kein lokales Problem, sondern eine globale Herausforderung. Es muss unser Ziel sein, diese Pandemie gemeinsam zu bekämpfen. Eine ausreichende Immunisierung der Bevölkerung und damit eine wirkliche Bezwingung der Pandemie erreichen wir nur gemeinsam und solidarisch über Grenzen hinaus.
Rede im Landtag - Mit dem Zukunftspakt von 2019 wurde einmal mehr klar: Der Rückhalt für das UKSH ist Konsens im Landtag Schleswig-Holstein. Der heute gemeinsam vorgelegte Antrag führt diesen Konsens fort.
Rede im Landtag - Wenn Menschen keine Zukunftsperspektive haben, sich abgehängt und nicht wahr genommen fühlen, öffnet das Tür und Tor für Demokratieverdrossenheit und Populismus. Das können wir uns nicht leisten, wir brauchen alle jungen Leute um Demokratie und den Frieden und die gesellschaftliche Entwicklung in Europa zu stärken.
Rede im Landtag - Was wir tun können, tun wir. Wir haben uns als Koalition dazu entschlossen, mehr Geld ins System reinzugeben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Dazu stehen wir nach wie vor und haben nach der letzten Plenardebatte in den Ausschüssen einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der das zementiert.
Rede im Landtag - Es gilt: Ohne Fleiß, kein Preis. Denn S-Bahnen ergeben nur Sinn, wenn auch Leute drinsitzen. Schließlich fahren in rund dreiviertel des Landes Züge nur ein-, zweimal stündlich. Auch dort werden wir Takte verdichten. Es geht nur nicht so leicht und schnell wie bei der S-Bahn. Fazit: Die Taktverdichtung ist der Einstieg in die Mobilitätswende. Einsteigen bitte.
Fraktion SH
