Rede im Landtag - Derzeit dürfen Rettungshubschrauber in Deutschland bis zu einer bestimmten Flughöhe nur auf Sicht fliegen. Bei widrigen Wetterverhältnissen dürfen sie daher häufig nicht starten. Bei Nacht verschärft sich diese Problematik noch. Das „Point in Space“-System nutzt eine spezielle, satellitengestützte Navigationstechnik, um den Hubschrauber auch bei schlechter Sicht sicher und zielgenau zu fliegen.
Rede im Landtag - Die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein wird aufgelöst. Wir werden andere Wege finden müssen, um mit der Pflege über die Pflege zu sprechen. Das ist unsere Aufgabe als Parlament. Ich freue mich über alle Pflegekräfte, die mit vollem Engagement und voller Leidenschaft dabei ihre Interessen vertreten.
Rede im Landtag - Für uns Grüne ist bei der Aufarbeitung von Kolonialismus vor allem eines wichtig: Rassismen wie zum Beispiel antischwarzer Rassismus von heute besser zu begreifen und die Kontinuitäten in einen Zusammenhang zu bringen.
Rede im Landtag - Ich erwarte von uns, dass wir kritisch überprüfen, welche Forderungen der Zivilgesellschaft, des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, der Antisemitismusbeauftragten wir in Schleswig-Holstein noch umsetzen können. Diese Debatte heute wird nur eine sein, auf die noch viele weitere folgen werden.
Rede im Landtag - Wir blicken mit Hoffnung auf den Sommer. Und die Landesregierung hat einen Plan, wie wir bei geringen Inzidenzen auch wieder Öffnungen zulassen können.
Im Zuge der Anhörung im Bildungsausschuss zur Schulgesetz-Novelle schlägt die Jamaika-Koalition vor, Schulen als Ort für Kinder und Jugendliche noch sicherer zu machen. In das Schulgesetz, das sich momentan im parlamentarischen Verfahren befindet, soll eine neue rechtliche Regelung aufgenommen werden, die Schutzkonzepte für Schülerinnen und Schüler vor körperlicher, psychischer und sexualisierter Gewalt an den Schulen künftig verpflichtend macht.
Es sind gute Nachrichten, dass die Einnahmeerwartung gegenüber der November-Steuerschätzung merklich nach oben korrigiert wird. Das ist insbesondere mit Blick auf die Pandemieentwicklung und die politischen Maßnahmen seit November ein unerwartet gutes Zeichen!
Dass Annalena Baerbock ein Sofortprogramm für den Klimaschutz fordert, ist konsequent und genau richtig. Wenn die SPD-Landesvorsitzende die Transformation der Wirtschaft als Marathonlauf bezeichnet, dann ist das Bild schief.
Wir wollen Schleswig-Holstein zu einem echten Gründungsland machen - das ist Grünes Herzblut und im Koalitionsvertrag der Jamaika-Regierung als gemeinsames Anliegen festgehalten.
Fraktion SH
