Erholung bei „frischer Seeluft“ ist trügerisch. Die gemessenen Schadstoffwerte sind alarmierend, sowohl für die Passagiere der Schiffe als auch die AnwohnerInnen in den Häfen.
Der Koalitionsvertrag ist eindeutig. Die Mehrheit der Bundesländer lehnt den Einsatz von Gigalinern weiterhin ab, daran hat sich auch nach den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD nichts geändert.
Hat der Philologenverband einen Knick in der Optik? Die überwiegende Zahl der Stellungnahmen hat die Grundausrichtung des neuen Schulgesetzes bestätigt.
Wir Grüne haben uns dafür eingesetzt, dass gemeinsam mit Aidshilfen und ExpertInnen ein Konzept zur Weiterentwicklung der zielgenauen Prävention für alle Risikogruppen entwickelt wird. Das wird jetzt in die Tat umgesetzt. Aus meiner Sicht ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
Verkehrte Welt - die FDP feiert sich dafür, dass sie knapp 60 Mio. Euro mehr Schulden machen will als die Landesregierung. Trotz zahlreicher unsolidarischer und unökologischer Kürzungsvorschläge explodieren die Kosten im liberalen Haushaltsentwurf.
Bei der Anhörung zur Reform der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft gab es Rückenwind für die grundsätzliche Stoßrichtung. Kritik wurde nur noch an Details geäußert.
Fraktion SH
