Guter Rat für die Energiewende

Detlef Matthiessen spricht im Landtag zum Nachhaltigkeitsbeirat für SH:

Wir möchten den zu schaffenden Beirat lieber Energiebeirat nennen. Wir fordern die Landesregierung auf, einen solchen Energiebeirat Schleswig-Holstein als Beratungsgremium zu berufen, das unabhängig und auf fachlich hohem Niveau bei der Mammutaufgabe Energiewende dem Land zur Seite steht. Eine Frage-, Denk-, Konzept- und Kritikfabrik.

Eine Wohnung ist ein Menschenrecht

Detflef Matthiessen spricht zu bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein:

Eine Wohnung – ein Dach über dem Kopf – ist Menschenrecht. Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen und wird doch immer mehr zum Luxus, jedenfalls in Teilen unseres Landes

Saubere Kohle ist eine dreckige Lüge

Detlef Matthiessen spricht im Landtag zur Kohlendioxid-Speicherung in Schleswig-Holstein:

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Regelung der Kohlendioxid-Speicherung in Schleswig-Holstein zieht die Küstenkoalition einen Schlussstrich unter ein dunkles Kapitel der jüngeren energiepolitischen Geschichte.

Kinderförderung statt Eheförderung

Marret Bohn spricht im Landtag zu lokale Bündnisse für Familien in SH weiter stärken:

Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft. Darin sind wir uns alle einig. Ob Mama, Papa, Kind, ob Patchwork, ob Regenbogenfamilie: Jede Familie sollte gut unterstützt werden.

Aufstellung der Polizei verbessern

Burkhard Peters spricht im Landtag zum Polizeiorganisationsgesetz:

Klar ist, die Zusammenlegung bringt nicht für jeden Vorteile. Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Durch den Umzug und den zentralen Sitz in Flensburg werden sich manche Wege erhöhen, nicht alles weiter gehen wie zuvor. Wir hoffen trotzdem, dass sich durch die Zusammenlegung die Aufstellung der Polizei in unserem Land insgesamt verbessert.

Strafverfolgungsbehörden für das digitale Zeitalter fit machen

Die Küstenkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag gegen dieses hochumstrittene Instrument ausgesprochen. Auch in Zukunft werden wir Grüne uns für tatsächlich effektive und verhältnismäßige Instrumente der Strafverfolgung einsetzen.

Wir nehmen die Wünsche der Hochschulen ernst

Rasmus Andresen spricht im Landtag zur Änderung des Hochschulgesetzes:

Die beiden Änderungen des Hochschulgesetzes sind erste Schritte. Wir nehmen die Wünsche der Hochschulen ernst und setzen um, was die Vorgängerregierung verschlafen hat. Ich freue mich auf die große Hochschulgesetznovellierung im kommenden Jahr.

Anerkennungsgesetz: Wichtiger Baustein zur Integration und gegen Fachkräftemangel

Es ist gut, dass das Anerkennungsgesetz ins parlamentarische Verfahren geht. Ich freue mich, weil nun mehr Menschen mit ausländischen Berufsabschlüssen von ihren Qualifizierungen Gebrauch machen können und somit bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben werden.

Grundsätzliche Bedenken an der Funkzellenabfrage

Burkhard Peters spricht im Landtag zur Funkzellenabfrage:

Die Große Anfrage der Piratenfraktion beleuchtet ein relevantes Problem strafrechtlicher Ermittlungstätigkeit, nicht nur in Schleswig-Holstein. Wir begrüßen die Anfrage ausdrücklich und sehen nach der Antwort der Landesregierung vom 08.08.2013 weiteren Klärungsbedarf.

Erhalt statt Neubau

Eka von Kalben spricht im Landtag zur Infrastruktur:

Herr Präsident, meine Damen und Herren, die finanziellen Auswirkungen des Zensus haben dem Land Luft verschafft. Extrageld? Glück des Tüchtigen? Als Grüne muss ich bekennen: Volkszählungen haben auch ihr Gutes!

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Claudia Jacob

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