Zu einer gemeinsamen Fahrt mit der Elbfähre Wischhafen-Glückstadt und einem Fachgespräch in Cuxhaven trafen sich heute (Montag) VertreterInnen von Bündnis 90/Die Grünen aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die beiden Landtagsfraktionen fordern einen Ausbau der Fährverbindungen zwischen den beiden Ländern.

Wir bedauern, dass die geplanten Änderungen des Glücksspielgesetzes eine Vergabe von Lizenzen nicht verhindern konnte. Diese Vergabe sind Nachwehen des schwarz-gelben Glücksspielgesetzes, mit deren Folgen auch auf Bundesebene wir nun leben müssen. Gerade die Vergabe von Poker-Lizenzen ist politisch hoch umstritten.

Landtagsrede zum TOP 27 -  ­ Bericht zur HSH Nordbank

Zunächst danke ich der Finanzministerin für ihren Bericht. Bereits letzte Woche wurden wir im Beteiligungsausschuss zeitnah über die neuesten Entwicklungen informiert und haben mögliche Auswege beraten. Gut, dass diese Debatte jetzt auch im Plenum statt- findet. Schließlich kann das Schicksal der HSH Nordbank mittelfristig auch Auswirkun- gen auf den Haushalt haben, also auf das Königsrecht des Parlaments. Und wir spre- chen hier nicht von ein paar Hunderttausend Euro, sondern möglicherweise von drei- stelligen Millionenbeträgen.

Landtagsrede zum TOP 30 + 31 – Initiative für den nationalen Dietplan

Das süße Leben in der Wohlstandgesellschaft tut unserer Gesundheit nicht gut. Die Deutschen werden immer dicker. Wir essen das Falsche. Wir essen zu viel, zu süß und zu fett. Und wir bewegen uns viel zu wenig. Zu viele Menschen werden deshalb krank.