Landtagsrede zum TOP 12 + 13 – Blaues Wachstum

In diesem Tagesordnungspunkt behandeln wir ,,blaues Wachstum" für unser Land und die Anträge zur Umsetzung der Beschlüsse der Ostseeparlamentarierkonferenz und des Parlamentsforums östliche Südsee gemeinsam. Was verbindet diese bei- den Themenfelder miteinander?

Landtagsrede zum TOP 37 – Keine Genehmigung für Fracking in SH

Das Fracking, das Einpressen von Flüssigkeiten zur Erzeugung von Gesteinsrissen, ist eine bergbauliche Methode zur Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten. In den USA wird diese Technologie in großem Umfang eingesetzt. Die Förderung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten hat zu einem zusätzlichen Gasangebot geführt und zu sinkenden Gaspreisen in den USA. Es gibt Prognosen, dass die USA sich wegen der Fracking-Technologie zum Selbstversorger mit Erdgas entwickeln oder sogar Exportüberschüsse verwirklichen können. Es gibt jedoch kritische Berichte über große Umweltprobleme bis hin zu starker Verunreinigung des Grundwassers. Für Aufregung sorgte ein Film von Umweltschützern. Aus dem häuslichen Wasserhahn in einem Fracking-Gebiet strömte Methan, das mit dem Feuerzeug angezündet werden konnte. Erdgas aus dem Wasserhahn - unglaublich.

Der Schutz der Menschenrechte verpflichtet uns. Die Aufdeckung der NSU-Morde, die fehlgeleiteten Ermittlungen des Verfassungsschutzes, die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zu antisemitischem Gedankengut in der Bevölkerung oder die Verschärfung der Asyldebatte: Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und rassistischer Hass bedrohen in Deutschland auch in 2012 die Menschenrechte.

Wenn wir die Artenvielfalt in unserem Land erhalten und wiederbeleben wollen, müssen wir uns weiter konsequent für den Schutz der Lebensräume einsetzen. Vielfalt der Arten gibt es nur bei Vielfalt der Landschaft. Werden Lebensräume zerstört oder gehen zurück, sind auch die dort vorkommenden Arten unmittelbar bedroht. Besonders deutlich zeigt sich das bei den Wiesenvögeln. Ein wirksamer Schutz des wertvollen Dauergrünlandes ist überfällig.