Aktuelle Meldungen

Schulen und Kommunen werden bei G9 nicht alleine gelassen

Schulen und Kommunen brauchen Sicherheit bei Planung, Finanzierung und Umsetzung der Umstellung von G8 auf G9. Das wurde in der mündlichen Anhörung heute deutlich. Die Höhe der finanziellen Unterstützung muss dabei im nächsten Schritt zwischen Land und Kommunen fair verhandelt werden. Klar ist, dass wir die Schulen und Kommunen nicht alleine lassen werden.

Welt-AIDS-Tag: Diskriminierung und Ausgrenzung passen nicht in eine offene Gesellschaft

Beim Umgang mit HIV und AIDS bleibt noch viel zu tun, weltweit, bundesweit und in Schleswig-Holstein. Auch, wenn sich schon viel verändert hat im Umgang mit Erkrankten und Infizierten, sind wir noch lange nicht am Ziel. Ungewissheit und Vorurteile sind leider noch immer weit verbreitet. Uns Grünen ist es wichtig, Solidarität mit all jenen zu zeigen, die in ihrem Alltag auf Diskriminierung und Vorurteile stoßen. Für uns gilt: HIV-Infizierte und AIDS-Kranke haben unsere volle Solidarität. Diskriminierung und Ausgrenzung passen nicht in eine offene Gesellschaft.

Eine echte Aufwertung

Die Fachhochschulen sind ein starker Bestandteil unserer Wissenschaftslandschaft. Deswegen haben wir im Januar 2016 mit der Novellierung des Hochschulgesetzes die Voraussetzung für die Gründung des Promotionskollegs Schleswig-Holstein geschaffen. Es ist ein bundesweites Novum und sowohl für die Fachhochschulen im Land als auch für den Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein insgesamt eine echte Aufwertung.

Initiative für ein friedliches Zusammenleben in Vielfalt in Europa unterstützen

Hier im deutsch-dänischen Grenzraum haben wir ein friedliches, fruchtbares und vielfältiges Miteinander verwirklicht. In anderen Regionen Europas herrschen weniger paradiesische Zustände. Die Europäische Union muss deshalb endlich Verantwortung für den Schutz von Minderheiten übernehmen und darf dies nicht nur den Mitgliedsstaaten oder dem Europarat überlassen.

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Claudia Jacob