Aktuelle Meldungen

Unrecht ist und bleibt Unrecht

Rede im Landtag - Niemand sollte Zwang, Unrecht oder Leid erfahren müssen. Es ist für uns Grüne völlig klar, dass Menschen, Kinder und Jugendliche, die in Einrichtungen Zwang, Unrecht und Leid erleben mussten, ein Recht auf Entschädigung haben. Sie alle müssen gleich behandelt werden.

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen

Rede im Landtag - Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern, ist ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen. Unsere Aufgabe als Demokrat*innen, ob in der Politik oder in der Zivilgesellschaft, ist, für die Rechte von Minderheiten, für jüdische Menschen, einzustehen.

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen

Rede im Landtag - Es sind vor allem Jüd*innen selbst, die die Mehrheitsgesellschaft über jüdisches Leben und Antisemitismus aufklären. Wie so oft sind es Minderheiten selbst, die diese Aufgabe übernehmen. Das Mindeste, was der Rest tun kann, ist, zuzuhören und zu lernen, sich aktiv gegen Antisemitismus einzubringen. Das Verteidigen von Grundrechten, frei von Antisemitismus zu leben, hört nicht irgendwann auf. Es bleibt eine immerwährende Aufgabe in einer Demokratie.

Bildung muss gesamtstaatlichen Aufgabe sein

Rede im Landtag - Wir müssen es schaffen, Bildung wirklich zu einer gesamtstaatlichen Aufgabe zwischen Bund und Ländern zu machen. Die Länder müssen gute Ergebnisse bei ihren konkreten Vorhaben vorlegen. Der Bund muss die Möglichkeit bekommen, dauerhaft Bildung mit zu finanzieren. Dann wird es uns gelingen, die finanziellen Unterschiede zwischen den Ländern im Bildungsbereich auszugleichen, die Qualität zu verbessern und gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen.

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Claudia Jacob

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