Aktuelle Meldungen

Im Interesse um den guten Ruf unserer Landespolizei

Rede im Landtag - Dieser PUA bietet eine große Chance, weil er nicht nach dem sonst üblichen Schema ablaufen wird. Denn im Fokus stehen Innenminister aus verschiedenen politischen Lagern. Dass wir uns fraktionsübergreifend auf einen gemeinsamen Einsetzungstext und gemeinsame Fragen einigen konnten, stimmt mich hoffnungsfroh, dass dieser Ausschuss tatsächlich fruchtbare Arbeit liefern wird, im Interesse um den guten Ruf unserer Landespolizei. 

Schienenverkehr muss man groß denken

Rede im Landtag - Zu spät, zu dreckig, gar nicht – die Marschbahn 2018. Wir sind es leid. Darum, liebe Deutsche Bahn: Wenn Personal fehlt, bildet Nachwuchs aus. Wenn Züge kaputt sind, bringt sie in die Werkstatt, auch wenn sie, wie in Husum, anderen gehört. Der Großteil unserer Trasseneinnahmen verlässt das Land, anstatt unsere Trassen zu verbessern. Schleswig-Holstein ist die Melkkuh für Stuttgart21.

Ein Gewässer ist kein Supermarkt

Auch bei aller Spezialisierung in der Auswahl geeigneter Köder, Gewässer und Wetterbedingungen, fängt man eben doch mal einen anderen Fisch als den, den man sich gewünscht hat. Das Tierschutzgesetz regelt diese Fälle relativ klar. Es braucht einen vernünftigen Grund für Schmerz, Stress und Tod eines Fisches. Diese Gründe wären der Nahrungserwerb, oder aber die Hege und Pflege der Gewässer.

Maßnahmenpaket gegen Altersarmut für eine armutsfeste Absicherung im Alter

Rede im Landtag - Wir bitten die Landesregierung eine Bundesratsinitiative zur Verbesserung der Alterssicherung auf den Weg zu bringen. Sie beinhaltet ein Maßnahmenpaket gegen Altersarmut. Manche Menschen sind noch im hohen Alter so fit, dass sie weiter berufstätig sein wollen und können. Auf die Mehrheit trifft das nicht zu. Genau deshalb halten wir Grüne eine Heraufsetzung der Altersgrenze auf 70 für falsch. 

Dieser Feiertag ist für alle in unserem Land

Rede im Landtag - Wir beschließen heute einen neuen Feiertag in Schleswig-Holstein. Das ist ein guter Tag für alle Menschen in Schleswig-Holstein. Das bedeutet eine Pause im Alltag. Eine Möglichkeit zur Zusammenkunft für Freund*innen und für Familie. Zeit und Raum für Begegnung und Erholung. Das stärkt unsere Gesellschaft und unsere Gemeinschaft. Arbeit und Produktivität wird Muße und Entspannung entgegengesetzt. 

Potential von Grünem Wasserstoff intelligent nutzen

Rede im Landtag - Die Vorteile Grünen Wasserstoffs liegen auf der Hand: Flexible Erzeugung in den Leistungsspitzen von Wind und Sonne, Speicher- und Transportfähigkeit, Tankgeschwindigkeit und Reichweite sowie Klimaneutralität, Ungiftigkeit und universelle Einsetzbarkeit in der Chemie. Es ist unsere Aufgabe, den Rahmen nicht gegen sondern für diese Entwicklungen der Erneuerbaren zu setzen. 

Die Erinnerung an unser gemeinsames Erbe ist nötiger denn je

Rede im Landtag - In Zeiten der Krisen, des erstarkenden Nationalismus und Chauvinismus, der Kriege und vermehrt auch wieder Stellvertreterkriege, des Hasses und religiösen Fanatismus, der fake news, der Lügen und des Misstrauens, in Zeiten wie diesen also reden wir über Kultur und unser Erbe. Damit geht es auch um Identitäten, um Gründe und Begründungen für das heute und morgen.

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Claudia Jacob