Aktuelle Meldungen

Zu Pflegende verdienen eine Pflege ohne Armutsrisiko

Rede im Landtag - Ziel muss zweierlei sein: Zum einen muss eine Überlastung der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen aufgrund von steigenden Eigenanteilen verhindert werden. Und zum anderen braucht es für die Pflegeeinrichtungen, die ambulanten Pflegedienste und die Pflegekräfte endlich Planungssicherheit und Gewissheit, zum Beispiel durch die verlässliche Angleichung von Leistungsbeträgen an die Preisentwicklung.

Der Mensch, das Individuum und seine Gesundheit sollten im Mittelpunkt stehen

Rede im Landtag - Ich spreche von den Großkonzernen, die die Systematik unseres Vergütungssystems im ambulanten wie stationären Bereich genau kennen und zum Zwecke der maximalen Rendite-Ausschüttung Leistungen entweder kürzen oder anpreisen und somit den wichtigsten Grundsatz unseres Gesundheitssystems eigentlich infrage stellen: Der Mensch, das Individuum und seine Gesundheit sollten im Mittelpunkt stehen.

Vor Ort mit den Betroffenen nach Lösungen suchen

Rede im Landtag - Die Gänse weichen aufgrund der Zerstörung ihrer natürlichen Habitate mehr und mehr auf landwirtschaftliche Flächen aus. Dies führt in vielen Bereichen an der Westküste - in der Marsch, auf Eiderstedt und auf den Inseln - zu einem großen Konflikt mit der Landwirtschaft, da die Gänse extreme Fraßschäden anrichten. Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt und hat sich in den letzten Jahren regional und lokal verschärft.

Jedes Kind soll schwimmen lernen

Rede im Landtag - Das Ziel eint uns: Jedes Kind soll schwimmen lernen. Wir können und werden natürlich Anstrengungen unternehmen, um das Schwimmangebot auszubauen. Das steht bereits in unserem Wahlprogramm und so steht es auch im Koalitionsvertrag. Dort können Sie lesen: wir haben bereits eine Schwimmlernoffensive. Die Landesregierung wird diese mit den vorhandenen Möglichkeiten weiter fördern.

Die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Vertretungen im Blick behalten

Rede im Landtag - Natürlich ermöglichen gerade die Fraktionszuschüsse für kleine Parteien, die nur wenige Vertreter*innen stellen, überhaupt erstmal ein gut strukturiertes Arbeiten mit fachlicher und organisatorischer Unterstützung. Und auch kleine Parteien können wertvolle Beiträge für die Demokratie leisten. Wir müssen aber auch die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Vertretungen im Blick behalten.

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Claudia Jacob

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