Rede im Landtag - Heute Morgen haben Sie uns die zentralen Ergebnisse der im April 2018 in Auftrag gegebenen Studie in beeindruckender Weise vorgestellt. Ich denke, die allermeisten von uns werden dabei ein Gefühl der Beklemmung erlebt haben.
Wir brauchen eine klare Regulierung für Handel und Besitz von Wildtieren und dafür haben wir Vorschläge erarbeitet. Wir schlagen ein Verkaufsverbot von Wildfängen, eine Regulierung von Tierbörsen und des Internethandels sowie einen Sachkundenachweise für Halter*innen gefährdeter und gefährlicher Tiere vor.
Rede im Landtag - Faire Erzeuger*innenpreise sichern Existenzen bäuerlicher Betriebe im ländlichen Raum und tragen damit auch zur Wertschöpfung im ländlichen Raum bei, denn diese Betriebe sind in ihrem Umfeld durch Wirtschaftsbeziehungen mit der übrigen Wirtschaft vernetzt.
Rede im Landtag - Am 1. Juli tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft. Endlich wird es so einen bundesweit einheitlichen Spieler*innenschutz geben. Dazu zählen monatliche Maximal-Einzahlsummen, die Verhinderung vom gleichzeitigen Mehrfachspiel oder auch eine bundesweite Sperrdatei zum Selbstschutz.
Rede im Landtag - Derzeit dürfen Rettungshubschrauber in Deutschland bis zu einer bestimmten Flughöhe nur auf Sicht fliegen. Bei widrigen Wetterverhältnissen dürfen sie daher häufig nicht starten. Bei Nacht verschärft sich diese Problematik noch. Das „Point in Space“-System nutzt eine spezielle, satellitengestützte Navigationstechnik, um den Hubschrauber auch bei schlechter Sicht sicher und zielgenau zu fliegen.
Rede im Landtag - Die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein wird aufgelöst. Wir werden andere Wege finden müssen, um mit der Pflege über die Pflege zu sprechen. Das ist unsere Aufgabe als Parlament. Ich freue mich über alle Pflegekräfte, die mit vollem Engagement und voller Leidenschaft dabei ihre Interessen vertreten.
Rede im Landtag - Für uns Grüne ist bei der Aufarbeitung von Kolonialismus vor allem eines wichtig: Rassismen wie zum Beispiel antischwarzer Rassismus von heute besser zu begreifen und die Kontinuitäten in einen Zusammenhang zu bringen.
Rede im Landtag - Ich erwarte von uns, dass wir kritisch überprüfen, welche Forderungen der Zivilgesellschaft, des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, der Antisemitismusbeauftragten wir in Schleswig-Holstein noch umsetzen können. Diese Debatte heute wird nur eine sein, auf die noch viele weitere folgen werden.
Rede im Landtag - Wir blicken mit Hoffnung auf den Sommer. Und die Landesregierung hat einen Plan, wie wir bei geringen Inzidenzen auch wieder Öffnungen zulassen können.
Fraktion SH
