Rede im Landtag - Die Ostsee hat Menschen seit je her miteinander verbunden. Dabei wurde nicht nur mit Waren gehandelt. Auch Ideen, Werte und Kultur wurden miteinander ausgetauscht. Daran konnten alle Regionen wachsen. Angesichts der gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen sind dieses Miteinander und dieses Zusammengehörigkeitsgefühl ganz besonders wichtig und wertvoll.
Rede im Landtag - Ich glaube wir müssen dafür sorgen, dass wir mit den Gänsen leben können: wir brauchen Ausweichflächen, die der Naturschutz stellen muss, wir brauchen eine veränderte Bewirtschaftung, die den Gänsen weniger Anreize bietet, und wir könnten auch darüber nachdenken, wie man das erfolgreiche Konzept der Ringelganstage übernimmt.
Rede im Landtag - Der neue Landesentwicklungsplan 2021 ist ein Fortschritt gegenüber dem jetzt gültigen und hat unsere Zustimmung. Die Ereignisse und Entwicklungen der letzten Jahre und Monate haben deutlich gemacht, dass es für eine weiterhin erfolgreiche, freie Gesellschaft und Wirtschaft zeitnah vieler grundlegender Anpassungen bedarf.
Rede im Landtag - Über die Experimentierklausel im Landesplanungsgesetz ist es möglich, innovative Siedlungsentwicklung zuzulassen. Warum sollte diese Wohnform nicht auch für studentisches Wohnen in Frage kommen? Selbst wenn durch solche Maßnahmen nicht auf einen Schlag viele Wohnungen entstehen, so schaffen auch viele kleine Schritte einen weiten Weg. Und der liegt vor uns, lassen sie uns gemeinsam weiter gehen.
Rede im Landtag - Haftvermeidung und effektive Bekämpfung von Drehtüreffekten ist dabei hocheffektive Präventionsarbeit. Sie schützt die Gesellschaft deutlich besser als wegschließender Verwahrvollzug und kalte Entlassung aus dem Gefängnis.
Rede im Landtag - Es gibt einen großen Investitionsstau bei den Krankenhäusern. Das liegt auch daran, dass der Bund sich vor Jahren aus der Verantwortung geschlichen hat. Wir Grüne haben uns in der Küstenkoalition erfolgreich für eine deutliche Verbesserung bei den Krankenhaus-Investitionen eingesetzt. Diesen Weg gehen wir auch in der Jamaika-Koalition konsequent weiter.
Rede im Landtag - Die Auswirkungen des Klimawandels wie Starkregen und Überflutungen einerseits und Dürresommern andererseits spüren wir in immer kürzeren Zeiträumen. Die neue Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt ist keine Eintagsfliege, sondern auch ein Auftrag für die kommende Wahlperiode.
Unsere Finanzministerin hat eine so solide und zukunftsorientierte Finanzplanung aufgestellt, wie es nur möglich war, mit konservativen Annahmen zur Einnahmeentwicklung und einem dicken Polster für die Zinsentwicklung.Die gute Nachricht ist, dass die positive Entwicklung von Wirtschaft und Steuereinnahmen andeutet, dass Lücken in der Finanzplanung überwunden werden können.
Ich halte es für richtig, jetzt im Rahmen eines Markttestings auf Investor*innen zuzugehen. Das Marktumfeld gibt Anlass zur Zuversicht, um einen gebündelten Verkauf des Portfolios umzusetzen. Die Ausrichtung unter Finanzministerin Monika Heinold bleibt unverändert klar und richtig: An erste Stelle steht der Schutz des Landeshaushaltes.
Mit dem Urteil, dass die Planung für die S4 im ersten von drei Abschnitten juristisch nicht zu beanstanden sei, kann sich die S4 nun bis Wandsbek auf den Weg machen.
Fraktion SH
