Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes wollen wir – wie schon für das Abschlussjahr 2019/20 - rechtlich sicherstellen, dass auch innerhalb der sich durch die Coronavirus-Pandemie dynamisch und kurzfristig verändernden Rahmenbedingungen alle Schülerinnen und Schüler ihre Schulabschlüsse in diesem laufenden Schuljahr erwerben können.
Rede im Landtag - Wir wollen einen besseren Schutz für die Schwangeren und die Institutionen erreichen, die einen Abbruch vornehmen. Selbsternannte Lebensretter:innen dürfen keine Möglichkeit haben, Frauen, Ärzt:innen und Berater:innen durch Pöbel, Drohungen und Gewalt einzuschüchtern.
Rede im Landtag - Ob die Novemberhilfen und die Neustart-Mittel ab Januar auskömmlich sind, wird sich zeigen. Was aber schon heute klar ist, ist, dass wir grundsätzlicher die Frage der sozialen Absicherung von Freiberufler*innen thematisieren müssen.
Rede im Landtag - Die Maßnahmen, auf die sich Bund und Länder nun geeinigt haben, sind richtig und verhältnismäßig. Ich möchte aber deutlich darauf hinweisen: Es gibt nicht den einen richtigen Weg.
Die heutigen Änderungen des Kitagesetzes sind mehr als redaktionelle Anpassungen. Zwei Punkte, die Naturgruppen und die Erleichterung für die Randzeitgruppen, sind mir besonders wichtig.
Der Beschluss des Bundes und der Länder ist eine gute Grundlage für den Umgang mit der Pandemie in den nächsten Wochen: einheitliche Kriterien, aber die Möglichkeit je nach Pandemiegeschehen davon abzuweichen.
Zersiedlung und intensive Nutzung der Landschaft sind Treiber des Artenschwundes. Bunte Blumen statt Einheitsgrau, das hilft unserer heimischen Flora und Fauna und dient ebenso der Aufwertung des Wohnumfelds.
Es ist eine gute Nachricht, dass in Kürze wahrscheinlich zwei wirksame Impfstoffe zur Verfügung stehen werden. Darauf müssen wir uns gut vorbereiten. Schleswig-Holstein handelt.
Fraktion SH
