Rede im Landtag - Eine unspezifische, generelle Bejagungsmöglichkeit wird nicht geschaffen und es werden damit auch keine wolfsfreien Gebiete hergestellt. Im 100-Tage-Programm der Landesregierung ist dies ebenfalls zu finden. Das zuständige Ministerium arbeitet bereits an einem Gesetzentwurf.
Rede im Landtag - Ziel muss zweierlei sein: Zum einen muss eine Überlastung der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen aufgrund von steigenden Eigenanteilen verhindert werden. Und zum anderen braucht es für die Pflegeeinrichtungen, die ambulanten Pflegedienste und die Pflegekräfte endlich Planungssicherheit und Gewissheit, zum Beispiel durch die verlässliche Angleichung von Leistungsbeträgen an die Preisentwicklung.
Rede im Landtag - Ich spreche von den Großkonzernen, die die Systematik unseres Vergütungssystems im ambulanten wie stationären Bereich genau kennen und zum Zwecke der maximalen Rendite-Ausschüttung Leistungen entweder kürzen oder anpreisen und somit den wichtigsten Grundsatz unseres Gesundheitssystems eigentlich infrage stellen: Der Mensch, das Individuum und seine Gesundheit sollten im Mittelpunkt stehen.
Rede im Landtag - Bilder aus Afghanistan sind vielleicht aus der Tagesschau verschwunden, das bedeutet aber nicht, dass sie aus unseren Köpfen verschwinden dürfen. Menschen haben das Recht, selbstbestimmt, frei und in Würde zu leben. Und in Afghanistan ist das kaum noch möglich, insbesondere für Mädchen und Frauen.
Rede im Landtag - Die Gänse weichen aufgrund der Zerstörung ihrer natürlichen Habitate mehr und mehr auf landwirtschaftliche Flächen aus. Dies führt in vielen Bereichen an der Westküste - in der Marsch, auf Eiderstedt und auf den Inseln - zu einem großen Konflikt mit der Landwirtschaft, da die Gänse extreme Fraßschäden anrichten. Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt und hat sich in den letzten Jahren regional und lokal verschärft.
Rede im Landtag - Das Ziel eint uns: Jedes Kind soll schwimmen lernen. Wir können und werden natürlich Anstrengungen unternehmen, um das Schwimmangebot auszubauen. Das steht bereits in unserem Wahlprogramm und so steht es auch im Koalitionsvertrag. Dort können Sie lesen: wir haben bereits eine Schwimmlernoffensive. Die Landesregierung wird diese mit den vorhandenen Möglichkeiten weiter fördern.
Rede im Landtag - Wenn ein Kind geboren wird, bleibt die Welt einen Moment stehen. Neues Leben, unfassbares Glück, Staunen, überwältigende Liebe. Das habe ich so erlebt, erleben ganz viele Eltern so, das wünsche ich allen Eltern in diesem Land. Und genau darum brauchen wir eine gute Geburtshilfe.
Rede im Landtag - Natürlich ermöglichen gerade die Fraktionszuschüsse für kleine Parteien, die nur wenige Vertreter*innen stellen, überhaupt erstmal ein gut strukturiertes Arbeiten mit fachlicher und organisatorischer Unterstützung. Und auch kleine Parteien können wertvolle Beiträge für die Demokratie leisten. Wir müssen aber auch die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Vertretungen im Blick behalten.
Fraktion SH
