Mit dem Pflegebonus Schleswig-Holstein gehen wir weit über die Boni anderer Bundesländer hinaus und lösen unsere Zusage ein. Dass es dennoch wichtige Berufsgruppen gibt, die wir nicht berücksichtigen konnten, ist uns sehr bewusst.
Mit dem Klimaschutz-Förderprogramm werden zukunftsfähige Bausteine für den Klimaschutz bekannt und attraktiv gemacht. Klimaschutz beginnt im Kleinen, darauf macht das Programm aufmerksam. In der Summe wird sich zeigen, dass viele kleine Schritte in die richtige Richtung Großes bewegen können.
Es ist das absolut richtige Signal, dass der Bund auf eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor verzichtet. Alles andere wäre in diesen Zeiten nicht zu rechtfertigen gewesen. Dennoch fehlt dem Konjunkturprogramm des Bundes ganz eindeutig der Wille zur Transformation.
Im Namen unserer Fraktion begrüßen wir Dr. Silke Torp sehr herzlich in ihrem neuen Amt als Staatssekretärin im Finanzministerium. Wir wünschen ihr alles Gute und uns eine gute Zusammenarbeit.
Auf Grüne Initiative haben wir die Investitionsmittel für die Krankenhäuser kräftig aufgestockt. Gerade in der aktuellen Corona-Pandemie wird einmal mehr deutlich, wie wichtig eine gut aufgestellte Gesundheitsversorgung in unserem Flächenland ist.
Durch Wiederholungen werden falsche Behauptungen nicht richtig. Die Kritiker*innen täten gut daran, einmal einen Blick in den Bericht zu werfen. Dort ist dargestellt, wie die Daten für den Bericht erhoben wurden. Wer die Ergebnisse anzweifelt, sollte dafür stichhaltige Gründe nennen.
Unser Ziel bleibt ein Kompromiss, der die Interessen der Pflegekräfte in den Vordergrund stellt. Hierzu soll in einem transparenten Verfahren eine Befragung der Pflegekräfte erfolgen. Aus unserer Sicht sind wir heute einen großen Schritt weitergekommen.
Marit Hansen hat in den letzten fünf Jahren mit ihrem Team großartige Arbeit geleistet. Kompetent, zielstrebig und mit dem notwendigen Feingefühl hat sie nicht nur Unternehmen, sondern vor allem auch die Bürger*innen bei ihren Fragen rund um den Datenschutz beraten und betreut.
Viele Eltern werden aufatmen, dass die Doppelbelastung aus Homeoffice und Homeschooling abgemildert wird. Aber nicht nur für die Eltern ist dies eine Entlastung, sondern insbesondere für die Kinder ist dieser Schritt immens wichtig, denn Kinder brauchen Kinder.
Fraktion SH
