Aktuelle Meldungen

Beamt*innenversorgung: Schnelle Entscheidungen im Fall einer Covid-19-Erkrankung ermöglichen

Rede im Landtag - Der Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung der Beamt*innenversorgung ist aller Ehren wert und verdient sorgfältige Betrachtung im Innen- und Rechtsausschuss. Sehr gut ist jedoch, dass das Finanzministerium durch eine wichtige Erlassregelung in der letzten Woche bereits den Handlungsdruck in dieser Angelegenheit deutlich entschärft hat.

#UpdateDeutschland: Eine Plattform für Klimaneutralität, Nachhaltigkeit, gesellschaftliche Teilhabe und Krisenfestigkeit

Ich sehe in #UpdateDeutschland die Chance, einen positiven Beitrag zur Entwicklung unserer Gesellschaft zu leisten. Ich möchte alle Bürger*innen dazu ermutigen, ein Teil davon zu werden. Ich bin sehr gespannt auf die Lösungsansätze.

Bildung ist einer unserer Schwerpunkte

Rede im Landtag - Mit über 430 Seiten ist der Einzelplan 07, der den Haushalt des Bildungsministeriums abbildet, wie immer einer der umfangreichsten und es bedarf nicht nur einer gewissen Übung, sondern auch Zeit, um die vielen guten Maßnahmen zu entdecken, die sich in diesem Einzelplan verstecken. Ich werde mich auf wenige konzentrieren müssen. Er ist ausgewogen, in die Zukunft gerichtet und zeigt einmal mehr, dass Bildung einer der Schwerpunkte unserer Jamaika-Koalition ist.

Impfungen für Lehrer*innen und Mitarbeitende in Kitas und ärztlichen Praxen vorziehen

Bei allen Entscheidungen in der Corona-Pandemie ist es wichtig, immer wieder nachzubessern, wenn es aktuelle Informationen gibt. Die Übersicht des Krankenstandes hat gezeigt, dass insbesondere Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und in den Kitas sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deswegen ist es sinnvoll, die Impfreihenfolge zu überarbeiten.

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Claudia Jacob

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