Aktuelle Meldungen

Mehr Klarheit, mehr Sicherheit

Rede im Landtag - Natürlich ist es richtig, dass diejenigen, die eine Badestelle unterhalten, sich auch um diese kümmern. Das bedeutet aber nicht in jedem Fall eine Badeaufsicht. Das Gesetz stellt nun klar, dass eine Badeaufsicht bestellt werden muss, wenn die Badestelle entgeltlich betrieben wird oder besondere Gefahren birgt, die für die Schwimmenden nicht ohne Weiteres zu erkennen sind.

Selbstbestimmung ist ein hohes Gut

Rede im Landtag - Wir Grüne unterstützten alle Aktivitäten, die das Ziel eines selbstbestimmten Lebens im Alter verfolgen, aus vollem Herzen. Die Entscheidung, ob und wie Senior*innen sich beraten lassen, ist aber eine persönliche. Eine Beratung sollte dann erfolgen, wenn die Notwendigkeit besteht und es einen entsprechenden Wunsch gibt. Ein automatischer Beratungsbesuch zu Hause ab einer bestimmten Altersgrenze scheint uns nicht das richtige Instrument zu sein.

Schwarze Akteur*innen bei der Aufarbeitung von Kolonialismus einbinden

Rede im Landtag - Die aktuelle Debatte um Rassismus in Deutschland kann man nicht begreifen, wenn man nicht um die kolonialen Verbrechen Deutschlands weiß. Die Debatte um antischwarzen Rassismus ist so oberflächlich, weil wir so wenig Allgemeinwissen darüber haben. Eine Debatte um Kolonialismus kann man nur führen, wenn benannt wird, wer unter diesen unmenschlichen Verbrechen gelitten hat und bis heute die Auswirkungen dessen spürt – Schwarze Menschen.

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Claudia Jacob

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