Aktuelle Meldungen

Ein guter Weg, der Raum für Optimismus ermöglicht

Rede im Landtag - Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass es einen gemeinsamen Plan geben soll – bei allen regionalen Unterschiedlichkeiten. Denn Politik muss nachvollziehbar sein. Gerade in einer Zeit, in der wir den Menschen so viel zumuten. Die Bürger*innen müssen die Regeln kennen. Und sie müssen den Sinn der Regeln verstehen. Nur dann schaffen wir auch Akzeptanz.

Endlich eine Perspektive für unsere Kinder auf ein bisschen Normalität

Seit knapp zwei Monaten befinden wir uns in einem Ausnahmezustand, der besonders für unsere Kinder schwierig ist und sich an einigen Stellen zu einer gefährlichen Situation entwickeln kann. Um die Familien in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen und zu entlasten, haben wir uns bereits dafür eingesetzt, dass vor zwei Wochen die Notbetreuung ausgeweitet und letzte Woche auch die Möglichkeit zur Spielplatzöffnung geschaffen wurde. Damit haben wir auch den Kindern eine Perspektive geboten, um gut durch diese Zeit zu kommen.

Die Aufklärungsarbeit des PUA zur „LKA-Affäre“ ist jetzt wichtiger als je zuvor

Die Öffentlichkeit, aber auch die Beteiligten, haben einen Anspruch darauf, dass die Vorkommnisse um die „LKA-Affäre“ transparent, abschließend und nachhaltig vom PUA aufgearbeitet werden. Dafür sind die in den vergangenen Jahren von den unterschiedlichsten Personen erhobenen Vorwürfe zu schwerwiegend und zu vielfältig.

Klimaschutzstrategie für die Landesverwaltung: Eine gute Grundlage, um die Klimaziele zu erreichen

Die vereinbarten Klimaziele können wir nur erreichen, wenn alle sich neu ausrichten und zeitnah ihren Teil beitragen: Wirtschaft, Bürger*innen und auch die Verwaltung des Landes. Darum begrüße ich die heute vorgestellte Klimaschutzstrategie der Landesverwaltung, die die bisherige, kontinuierliche Umsetzung der Klimaziele in zeitnahen Zielen und Schritten fortsetzt.

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Claudia Jacob

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