Vereinfacht ausgedrückt geht es darum, Gewinne aus dem letzten Jahr für die Schaffung einer Rücklage zu senken und so zunächst weniger Steuern zahlen zu müssen. Nach wenigen Jahren wird diese Rücklage wieder auf den Gewinn aufzuschlagen sein und besteuert. Somit wäre es möglich, die Steuerzahlungen zu verschieben und Unternehmen jetzt zu stärken.
In der Krise zeigt sich besonders eindringlich, wie unverzichtbar gewisse Berufsgruppen für unsere Gesellschaft sind und wie unangemessen eigentlich ihre Bezahlung ist. Wenn Corona überstanden ist, müssen wir für Pflegekräfte, aber auch für andere systemrelevante Berufe, für nachhaltige Verbesserungen streiten.
Der organisierte Sport ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Daher ist es wichtig und richtig, dass wir als Land zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, um entstehende Notlagen in Folge von Corona auch bei den Sportvereinen aufzufangen.
Die aktuelle Corona-Situation stellt uns alle vor riesige Herausforderungen. Für uns Grüne ist wichtig, dass diejenigen, denen plötzlich ihre Existenzgrundlage wegbricht, schnelle und unbürokratische Hilfe erhalten. Besonders betroffen sind zum Beispiel Obdachlose und Wohnungslose.
Der Pflegebonus kommt! Ich freue mich sehr darüber, dass die Landesregierung gestern beschlossen hat, unsere Forderung nach einem Pflegebonus umzusetzen. Jetzt gucken wir gespannt nach Berlin, wo Olaf Scholz schnell den Weg für steuerfreie Bonuszahlungen bis 1.500 Euro freimachen muss.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten macht Uli Hase vor, was Inklusion bedeutet. Er lebt „Empowerment“ vor und kämpft mit seinem Team und dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen unermüdlich für eine inklusive Gesellschaft. Gleiche Rechte für alle Menschen, Teilhabe und Mitwirkung sind die Leitplanken seiner Arbeit. Für unsere Fraktion ist er ein wichtiger Berater.
Die aktuelle Situation stellt uns alle vor riesige Herausforderungen. Diejenigen, denen plötzlich ihre Existenzgrundlage wegbricht, benötigen schnelle und unbürokratische Hilfe. Deshalb schlagen wir Grüne vor, einen „Härtefallfonds Soziale Notlagen“ in Höhe von fünf Millionen Euro für Schleswig-Holstein aufzulegen.
Kein Geld der Welt kann die wichtige Arbeit der Pflegekräfte in dieser Krise aufwiegen, aber wir dürfen es eben auch nicht nur bei warmen Worten belassen. Deswegen sprechen wir uns als Fraktion für einen Pflegebonus in Höhe von 1.500 Euro pro Person aus.
Diese Entscheidung war überfällig und das nicht nur wegen der anstehenden Strafzahlungen. Wir brauchen wirksame Regelungen zum Schutz des Grundwassers. Zu lange dauert schon das Gezerre mit einer Blockadehaltung des Bauernverbandes. Mit der nicht ausreichenden Reform 2017 ging für die Umwelt aber besonders auch für die Betriebe wieder wertvolle Zeit für die dringend erforderliche Anpassung verloren.
Wir sind erleichtert, dass in den Kindertageseinrichtungen Kurzarbeit verhindert werden soll. Für unsere Erzieher*innen ist das ein wichtiges Signal. Wir begrüßen es, dass trotz der Verschiebung der Kita-Reform die finanzielle Entlastung der Eltern durch einen Beitragsdeckel wie geplant umgesetzt werden soll. Gemeinsam mit der Erstattung der Elternbeiträge für zwei Monate ist das eine große Hilfe.
Fraktion SH
