Ich freue mich auf die nächste Kieler Woche mit Menschen aus aller Welt – ob mit oder ohne Uniform

Rede wurde zu Protokoll gegeben!

 

TOP 27 – Bekenntnis zur Bundeswehr

Dazu sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,

Eka von Kalben:

 

Sehr geehrtes Präsidium,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

entstanden sind die vorliegenden Anträge zu einem Zeitpunkt, als wir alle noch davon ausgingen, dass es auch dieses Jahr wieder eine Kieler Woche geben würde. Die Kieler Woche, das größte Segelfest der Welt und neben Wacken wohl die Großveranstaltung Schleswig-Holsteins, die international am bekanntesten ist. Ein buntes Fest für Jung und Alt, bei welchem es schon lange nicht mehr nur um den sportlichen Wettkampf geht, sondern auch um Kunst und Kultur, Spiel und Spaß, Essen und Trinken und vor allem aus Begegnungen und Vielfalt.

Neben vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Vereinen und Verbänden gehören selbstverständlich auch Marine und Bundeswehr zur Kieler Woche dazu. Schließlich hat die Kieler Woche ihre Wurzeln in einer Regatta im Jahre 1882, welche damals von Marine-Offizieren initiiert wurde. Und bis heute ist die Präsenz der Marine ein fester Bestandteil der Kieler Woche. Open Ship-Events und Festveranstaltungen sorgen für Transparenz, internationale Freundschaften und Dialog mit und unter Soldat*innen. Als Parlamentsarmee gehört die Bundeswehr in die Mitte der Gesellschaft. Deshalb ist es wichtig, dass diese auch in den Austausch mit ihr kommt. Dafür ist die Kieler Woche eine gute Gelegenheit.

Bündnis 90/Die Grünen ist unter anderem aus der Friedensbewegung hervorgegangen. Deshalb ist es, denke ich, auch nicht verwunderlich, dass wir als Partei historisch gesehen nicht immer ein entspanntes Verhältnis zur Bundeswehr hatten, zu Uniformen und zu Flaggen.

Mittlerweile ist das Verhältnis jedoch geklärt. Wir unterstützen unsere Bundeswehr und sehen auch unsere Verantwortung, mit den Soldat*innen, die für uns in Einsätze geschickt werden, solidarisch zu sein. Und unser Mitgefühl gilt den Familien dieser Menschen, die sich in Gefahr begeben.

Aber, und das möchte ich hier auch nochmal ganz klar sagen, Solidarität bedeutet nicht Kritiklosigkeit. Wir Grüne haben ein massives Problem mit Manövern, bei denen Umwelt und Tierschutz nicht eingehalten werden. Die Ostsee ist ein Lebensraum und kein Truppenübungsplatz. Hier erwarten wir mehr Verantwortung von NATO und Bundeswehr.

Außerdem bleiben wir Grüne bei der ganz klaren Haltung, dass der Einsatz von Militär immer nur äußerstes Mittel zur Gewalteindämmung und Friedenssicherung sein kann. Das Leitbild deutscher Außen- und Sicherheitspolitik müssen Frieden und die Einhaltung der Menschenrechte sein. Der wichtigste Schlüssel hierzu ist nicht die kurzfristige Bekämpfung von Symptomen, sondern die langfristige Behebung der Ursachen von Krisen. Frieden gelingt nur durch zivile Prävention, Bearbeitung und Nachsorge von Krisen und Konflikten. Militär dagegen kann keinen Frieden schaffen. Aber Militär kann unter Umständen ein Zeitfenster schaffen, um Krisenbewältigung zu ermöglichen.

Grüne und Bundeswehr, das ist kein Gegensatz. Wir haben nicht nur Soldat*innen unter unseren Wähler*innen, sondern sogar auch unter unseren aktiven Parteimitgliedern.

Ich wurde mal aus Spaß gefragt, ob ich eigentlich gedient hätte. Ja, das habe ich. Ich diene der Gesellschaft schon seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen und nicht zuletzt als Mutter. Soldat*innen leisten einen wichtigen Beitrag. Aber man muss keine Uniform tragen, um der Gesellschaft zu dienen.

Die Kieler Woche wurde im Zuge der Corona-Pandemie von Juni auf September verschoben. Ob sie dann wirklich stattfinden kann, steht noch in den Sternen. Aber, wann auch immer wir die Pandemie soweit im Griff haben, dass wir ein internationales Fest mit mehreren Millionen Besucher*innen bei uns feiern können: Ich freue mich auf die nächste Kieler Woche mit Menschen aus aller Welt – ob mit oder ohne Uniform!

Thema: 

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Parteiratsbericht der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Link zum FördeWind - Das Magazin der Grünen Landtagsfraktion Schleswig-Holstein