Zur Haltung von Außenminister Gabriel zu Afghanistan sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Diese Worte stammen direkt aus de Maizières Feder. Er ist der Koch, Gabriel lediglich der rote Kellner dieser schwarzen Botschaft.
Wer aktuell von Wiederaufbau spricht, verkennt die dramatische Lage im Land: Bombenanschläge und Schießereien sind an der Tagesordnung, Andersdenkende und –glaubende müssen jeden Tag aufs Neue um ihr Leben fürchten. Unter diesen Voraussetzungen ist es zynisch, wenn wir Menschen in diese Situation zurück schicken.
Solange Feldlager der Armee in Afghanistan nicht sicher sind, solange ist die Zivilbevölkerung dort ebenfalls nicht sicher. Wo Krieg herrscht, kann (noch) kein Aufbau erfolgen. Diese Haltung ist menschenverachtend.
Weltoffene und menschliche Politik gibt es nur mit starken Grünen in der Regierung. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der Abschiebestopp auch über den Mai hinaus Bestand haben wird.
Fraktion SH



